Pittella: Endlich wacht Europa angesichts der Migrationstragödien auf

measures taken today by the EU Commission on migration and the European Triton Operation

Nach den heute von der EU-Kommission beschlossenen Maßnahmen bezüglich der Migration und der Europäischen Operation Triton erklärte Gianni Pittella, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament:

„Europa hat endlich begonnen, angesichts der Migrantentragödien im Mittelmeer aufzuwachen. Wir können offen sagen, dass dieser Ansatz und die heute von der EU-Kommission beschlossenen Maßnahmen erste positive Schritte in die richtige Richtung sind. Europa muss die hohen humanitären Erwartungen erfüllen. Bilder, wie wir sie bei der Tragödie von Lampedusa gesehen haben, sind eine Schande für ganz Europa.

Wir begrüßen die Entscheidung, das Mandat der Operation Triton bis Ende 2015 zu verlängern und sie um 13,7 Millionen Euro zu verstärken. Um die tieferen Ursachen der Tragödien zu bekämpfen, die ständig an den Küsten Europas geschehen, muss die EU ihre zentrale Rolle bei der Sicherung von Frieden und Demokratie in Konfliktgebieten wie Syrien, Libyen und Nigeria erkennen.

Zu diesem Zweck sollten sich alle Akteure des Mittelmeerraums einschließlich der Türkei offen und konstruktiv zusammenschließen, um weitere Tragödien zu vermeiden.

Zudem sollte ein umfassender Ansatz, wie die Hohe Vertreterin der EU, Federica Mogherini, betonte, auch eine glaubhafte Zahl von Neuansiedlungsplätzen beinhalten. Eine verstärkte Zusammenarbeit mit Drittländern entlang der Hauptmigrationsrouten sowie der Kampf gegen kriminelle Netzwerke von Menschenhändlern und Schmugglern sollten in den Mittelpunkt der Lösung gestellt und auf die Notleidenden ausgerichtet werden.

Migration sollte nicht mehr als ein nationalstaatliches Problem, sondern als eine europäische Chance behandelt werden.“