S&D Beobachter zur Wahl in Nigeria: „Der Wahlsieger muss das Land einen und dem nigerianischen Volk Rechenschaft ablegen“

Nigeria: “The election winner must unite the country and be held accountable by the Nigerian people” say S&D observers

Vor einem besonders angespannten und instabilen Hintergrund fanden am 28. und 29. März die am härtesten umkämpften Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Geschichte Nigerias statt.

Die Sozialdemokratische Fraktion ernannte Ana Gomes und Kashetu Kyenge als Teilnehmerinnen an der Wahlbeobachtungsdelegation des Europäischen Parlaments. Sie trafen sich mit politischen Parteien, den nationalen Wahlbehörden, religiösen Führern und Vertretern der Zivilgesellschaft in Nigeria. Die Europaabgeordneten betonten die Bedeutung transparenter und glaubwürdiger Wahlen gemäß den internationalen Normen. Am Wahltag kontrollierten sie auch Wahlstationen innerhalb und außerhalb von Abuja und Lagos.

Trotz der Verschiebung, des guten Willens der Organisatoren und des Einsatzes der Bürgerinnen und Bürger für den Wahlvorgang stellte die Delegation mangelnde Vorbereitung, eine gewisse Ineffizienz bei der Prozedur, einige Gewalttätigkeiten und andere Unregelmäßigkeiten fest. Die Verkündung der endgültigen Ergebnisse steht noch aus.

Die S&D Abgeordnete Ana Gomes sagte:

„Die nigerianische Bevölkerung verdient unsere Bewunderung für ihr bürgerschaftliches Engagement und ihre Entschlossenheit, ihre Stimmen abzugeben und trotz zahlreicher Schwierigkeiten die Integrität der Ergebnisse sicherzustellen. Zur Verbesserung des Wahlvorgangs und der Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger kann noch viel getan werden. Wir unterstützen ihre Forderung nach einer rechenschaftspflichtigen Regierung und nach einem Ende der Straflosigkeit für Korruption und Menschenrechtsverletzungen.“

Die sozialdemokratische Europaabgeordnete Kashetu Kyenge sagte:

„Wir rufen alle Parteien und Bürger auf, die Ergebnisse der Wahl friedlich zu akzeptieren. Der Wahlsieger hat viele Herausforderungen vor sich, vor denen er nicht zurückschrecken sollte. Er muss das Land einen, nicht spalten. Er kann auf die Unterstützung der Völkergemeinschaft für die Bekämpfung der Gewalt durch Boko Haram zählen. Dabei sollten die Wurzeln dieser Gewalt in den sozioökonomischen und kulturellen Ungleichheiten und die sich abzeichnende Ölkrise ebenso angegangen werden wie die Verteidigung der Menschenrechte für alle, einschließlich Frauen und sexueller Minderheiten.“