Rechtlicher Hinweis

Rechtlicher Hinweis

 

Hinweis an die Nutzer dieser Website

Die Abfrage oder Nutzung dieser Website in jedweder Sprache setzt die uneingeschränkte Anerkennung der nachstehend genannten allgemeinen Bedingungen voraus.

 

Schutz personenbezogener Daten

Das Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament misst der Achtung der Privatsphäre des Einzelnen große Bedeutung bei. So stützt sich die Politik zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft auf die Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament und des rates vom 18. Dezember 2000.

Unter „personenbezogenen Daten“ versteht man alle Informationen über eine bestimmte oder bestimmbare natürliche Person; als bestimmbar wird eine Person angesehen, die direkt oder indirekt identifiziert werden kann, insbesondere durch Zuordnung zu einer Kennnummer oder zu einem oder mehreren spezifischen Elementen, die Ausdruck ihrer Identität sind (siehe Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 45/2001).Grundsätzlich müssen beim Zugriff auf die auf der Website des Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament oder über sie verfügbaren Informationen keine personenbezogenen Daten bereitgestellt werden. Um jedoch Online-Dienste wie etwa einen Antrag auf einen Besuch beim Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, die Einreichung einer Petition oder Bürgeranfrage usw. in Anspruch nehmen zu können, können Sie beim Ausfüllen eines Formulars möglicherweise zur Eingabe personenbezogener Informationen, beispielsweise der Personalien (Vorname, Beruf, Postanschrift, E-Mail-Adresse, Staatsangehörigkeit, Telefonnummer), aufgefordert werden. Der für die Verarbeitung dieser gespeicherten Daten Verantwortliche ist in einem Register aufgeführt, das zur Einsichtnahme für die Öffentlichkeit bereitgehalten wird. Dieses Register wird vom Datenschutzbeauftragten geführt.

 

In dieser Hinsicht gilt:

  • Das Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament erhebt personenbezogene Informationen nur, soweit dies zur Erreichung eines bestimmten Zwecks erforderlich ist, den der für die Verarbeitung Verantwortliche für jeden Online-Dienst festlegt. Die Informationen werden nicht für einen damit unvereinbaren Zweck wieder verwendet.
  • Das Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament gibt Informationen an Dritte nur weiter, wenn dies erforderlich ist, um die genannten Zwecke zu erreichen, und nur an die genannten Arten von Adressaten. Das Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht zu Zwecken der Direktwerbung weiter. Im Übrigen verpflichtet sich das Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, damit Dritte diese Daten nicht missbräuchlich verwenden.
  • Die Daten dürfen nicht länger aufbewahrt werden, als dies für die Zwecke, für die sie erhoben werden, erforderlich ist.
  • Danach können diese Daten unbeschadet sonstiger Bestimmungen der Verordnung (CE) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 für historische, statistische oder wissenschaftliche Zwecke aufbewahrt werden.
  • Jede betroffene Person verfügt über ein Recht auf Zugang und auf Berichtigung ihrer Daten. Sie kann ferner unter bestimmten Umständen die Sperrung der Verarbeitung ihrer Daten sowie die Löschung ihrer Daten, die sie als rechtswidrig verarbeitet erachtet, verlangen. Schließlich kann sie sich der Verarbeitung ihrer Daten aus zwingenden Gründen widersetzen.
  • Um Ihre Rechte wahrzunehmen oder weitere Informationen zu erhalten, können Sie sich direkt an den für die Verarbeitung der Daten Verantwortlichen wenden.
  • Sie können sich ferner an den Datenschutzbeauftragten der innerhalb jedes Gemeinschaftsorgans dafür sorgt, dass bei der Verarbeitung nicht die Rechte und Freiheiten betroffener Personen gefährdet werden können, wenden, um eine Stellungnahme zu den Sie betreffenden bzw. für Sie selbst vorgenommenen Verarbeitungen zu erhalten.
  • Falls Sie davon ausgehen, dass nach einer Verarbeitung personenbezogener Daten Ihre Rechte verletzt wurden, können Sie eine Beschwerde an den , Europäischen Datenschutzbeauftragten richten, der als unabhängige Kontrollbehörde fungiert. Gegen Entscheidungen des Datenschutzbeauftragten kann Klage beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften erhoben werden.
  • Auf der Website des Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament finden Sie gelegentlich Links zu anderen Websites. Da das Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament diese nicht kontrolliert, raten wir Ihnen, deren Datenschutzpolitik zu überprüfen.

  

Urheberrechte

Der Inhalt dieser Website umfasst Textdaten und Multimediaelemente wie insbesondere Texte, Zeichnungen, Grafiken, Logos, Symbole, Bilder, Audio- und Videoauszüge, Fotos, Programme und die beschriebene Technologie, die durch die im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums geltenden Vorschriften des nationalen und internationalen Rechts geschützt sind.

Diese Textdaten und diese Multimediaelemente sind ausschließliches Eigentum der Europäischen Union, vertreten durch das Europäische Parlament, bzw. ihrer Urheber und Rechteinhaber. Die Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums verzichten auf die Nennung ihres Namens oder jeder sonstigen Angabe auf den von ihnen bereitgestellten Elementen auf dieser Website.

Unbeschadet der Rechte und Ausnahmen, die in etwaigen zwingenden Bestimmungen vorgesehen sind, verpflichtet sich der Nutzer, die Rechte des geistigen Eigentums zu achten, die der Europäischen Union oder Dritten zustehen.

Bei jeder teilweisen Wiedergabe von Daten und Multimediaelementen der Website muss außerdem der „URL“-Link des gesamten Textes oder der Seite der Website, aus der sie stammen, angegeben werden.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Schutzvermerke mit der Angabe des Urhebers oder der Quelle weder zu entfernen noch abzuändern und die technischen Vorrichtungen zum Schutz der Dokumente und Multimediaelemente wie etwa die Beschränkungen für den Druck oder für das Herunterladen sowie sichtbare oder unsichtbare Markierungen nicht zu umgehen. Jeder Verstoß kann zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.

Besteht ein Zweifel hinsichtlich der Identität der genannten Rechteinhaber oder der Nutzungsbedingungen eines konkreten Elements, so können Sie eine Informationsanfrage an den Webmaster richten.

Trotz eingehender Nachforschungen kann es vorkommen, dass das Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament nicht in der Lage gewesen ist, bestimmte Urheber oder Rechteinhaber von auf der Website verfügbaren Dokumenten zu ermitteln. Falls Sie einer dieser Rechteinhaber sind oder einen solchen Rechteinhaber kennen oder im Falle eines Fehlers unsererseits bitten wir Sie, sich an den Webmaster zu wenden

Die Logo des Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der Fraktion benutzt werden.

 

Haftungsbeschränkung

Die Website des Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament soll den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über das Organ selbst und seine Tätigkeiten vereinfachen.

Ziel ist die Verbreitung möglichst vollständiger, genauer und aktueller Informationen. Sobald das Europäische Parlament von etwaigen Fehlern Kenntnis erhält, unternimmt es alles in seiner Macht Stehende, um die erforderlichen Korrekturen vorzunehmen. Sobald das Europäische Parlament Kenntnis von Fehlern erhält, unternimmt es alles in seiner Macht Stehende, um die erforderlichen Korrekturen vorzunehmen. Im Rahmen der nachstehend im letzten Absatz aufgeführten Bedingungen haftet es nicht für Schäden, die eventuell durch seine Fehler verursacht werden.

Die Informationen auf dieser Website sind allgemeiner Art und dienen somit keinen individuellen Zwecken. Sie stellen folglich keine professionelle oder rechtliche Beratung dar (für eine solche sollten Sie immer Fachleute zurate ziehen).

Das Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament übernimmt keine Gewähr für die Zuverlässigkeit oder Aktualität von auf dieser Website enthaltenen Angaben, die von fremden Quellen stammen. In den Informationen auf dieser Website wird manchmal auf fremde Websites verwiesen, auf die die Dienste des Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament keinerlei Einfluss haben und für die es jegliche Haftung ablehnt.

Mit dieser Erklärung über den Haftungsausschluss wird nicht bezweckt, die Haftung des Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament gemäß Artikel 340 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union einzuschränken.