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Jo LEINEN Jo Leinen MEP - Nuclear safety 25 years after the Chernobyl disaster. European Parliament plenary session, Strasbourg, May 10th 2011 (DE)
Tuesday 10/05/2011

 

Herr Präsident, Herr Kommissar Oettinger, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke zuerst einmal dem Kollegen Sonik, dass er diese Debatte angeregt und die mündliche Anfrage vorbereitet hat.
 
In der Tat dürfen wir die Katastrophe von Tschernobyl nicht vergessen. Wir wissen ja, dass es selbst ein Vierteljahrhundert nach diesem Desaster noch Langzeitfolgen gibt. Es gibt immer noch ein großes Gebiet, in dem die Menschen nicht mehr leben können, in dem sie nicht in ihre Häuser zurückkehren können. Es gibt diese langfristigen Gesundheitsauswirkungen. Im Fernsehen war auch zu sehen, dass Frauen selbst 25 Jahre nach dem Desaster immer noch Fehlgeburten haben.
 
Europa hat Verantwortung, weil die Frage der nuklearen Sicherheit keine Frage der nationalen Souveränität ist, sondern eine Frage der europäischen Verantwortung. Auf diesem dicht besiedelten Kontinent hat jedes Atomkraftwerk auch Auswirkungen für die Nachbarn. Deshalb, Herr Kommissar Oettinger, tragen Sie die besondere Verantwortung, dass wir dieses Thema auch nach den Erfahrungen von Fukushima richtig neu anpacken. Wir werden anschließend mit Ihnen über die Stresstests reden, also die Sicherheitsanalysen der 143 Atomkraftwerke. Ich würde Sie bitten: Bleiben Sie hart! Wir wollen den höchstmöglichen Sicherheitsstandard in Europa und nicht nur Untersuchungen im Hinblick auf Naturkatastrophen. Wir müssen auch alle anderen Risiken – Flugzeugabstürze, terroristische Angriffe, Computerangriffe, also diese Kombination von Angriffen auf Nuklearanlagen – jetzt prüfen, und Sie müssen der Garant dafür sein, dass das keine Alibiveranstaltung wird.
 
In Tschernobyl ist noch viel zu tun. Der Sarkophag ist nicht sicher, da braucht man neue Mittel, damit das in Ordnung gebracht werden kann. Ich habe auch noch nicht gehört, wo der Atommüll hinkommt, der dort herumliegt, die Entsorgung ist auch nicht gesichert. Insofern meine ich, Herr Kollege Reul, Forschungsstudien sind notwendig, weil wir mit den Langzeitwirkungen der radioaktiven Strahlung zu wenig Erfahrung haben. Ich würde die Kommission ermuntern, das voranzubringen.
 
Letztendlich bietet der Ausstieg aus der Atomenergie die größte Sicherheit. Bei allen Kooperationen mit diesen Ländern würde ich mir auch wünschen, dass wir Zukunftswerkstätten einrichten und auch Beratung über Energieeinsparungen und den Aufbau alternativer Energiequellen anbieten. Das wäre das Gebot der Stunde, 25 Jahre nach Tschernobyl!

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16/07/2009
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