Die soziale Gerechtigkeit wiederherstellen, den Kapitalismus umgestalten, die Menschen ermächtigen: Die Sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament präsentiert am SPE-Kongress in Lissabon ihren Fahrplan für den Wandel

PES Congress Lisbon event poster 2018

Die Mitgliedsparteien und Organisationen der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) kommen am 7./8. Dezember in Lissabon zusammen, um Frans Timmermans offiziel als ihren gemeinsamen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten nach den Europawahlen im nächsten Mai zu ernennen.

 

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann, wird ein grundlegend anderes Europa verfechten, so wie es im Bericht der Unabhängigen Kommission für Nachhaltige Gleichheit der Progressive Society ausführlich dargestellt wird. Sechs Monate lang brachte diese Kommission 30 Politiker und Experten unter der Leitung des ehemaligen dänischen Premierministers Poul Nyrup Rasmussen und der ehemaligen griechischen Wirtschafts- und Arbeitsministerin Louka Katseli zusammen.

 

Am Freitagvormittag werden Udo Bullmann, Poul Nyrup Rasmussen und Louka Katseli im Rahmen einer Konferenz den vorgeschlagenen Fahrplan ausführlich darlegen (siehe Programm der Konferenz).

 

S&D Fraktionschef Udo Bullmann sagte dazu:

 

„Wir haben 110 ehrgeizige Maßnahmen vorgeschlagen, um den Kurs der Europäischen Union in der nächsten Legislaturperiode 2019-2024 zu ändern. Sie sollen in einen grundlegend anderen Ansatz des europäischen Regierens auf der Basis eines neuen Pakts für Nachhaltige Entwicklung eingebettet werden.

 

Diese Vision haben wir bereits mit Frans Timmermans besprochen, als er zu einem über dreistündigen Meinungsaustausch in unsere Fraktion kam und wir ihn als den gemeinsamen Kandidaten der Sozialdemokraten unterstützten. Jetzt wollen wir unsere Vorschläge auch mit den nationalen progressiven Spitzenpolitikern und anderen SPE-Partnern teilen.

 

Unsere Gesellschaften müssen sich an die Globalisierung, den Klimawandel und die digitale Revolution anpassen – und all das sehr schnell. Wir schlagen einen neuen Ansatz vor, um diese Transformationen an einer gerechten und nachhaltigen Gesellschaft zu orientieren. Um die Welle des Populismus und des Misstrauens in die Institutionen zu überwinden, müssen wir die Menschen wieder ermächtigen, den Kapitalismus umgestalten und die soziale Gerechtigkeit wiederherstellen. All das ist nur möglich, wenn wir für eine stärkere Übereinstimmung zwischen unseren Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitiken sorgen. Klar ist, dass die Ökologisierung der Wirtschaft nicht reicht, wenn Menschen zurückgelassen werden.“