S&D Fraktion will Risiken von notleidenden Krediten im EU-Bankensektor reduzieren

Single Supervisory Mechanism (SSM)

Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament führte heute eine Abstimmung im Wirtschafts- und Währungsausschuss an, um gegen notleidende Darlehen vorzugehen und die Risiken im Bankwesen zu verringern. Notleidende Darlehen oder „faule“ Kredite sind Bankdarlehen, deren Rückzahlung verschoben wurde oder unwahrscheinlich ist. Die S&D Fraktion äußerte Bedenken über das historisch hohe Niveau an faulen Krediten, die die Investitionstätigkeit und die Wirtschaft beeinträchtigen können.

Am Dienstag stellte das Parlament sicher, dass es ein aufsichtliches Sicherheitsnetz, eine Letztsicherung, geben wird. Dank dieser Anstrengungen werden die Banken genügend Mittel besitzen, um eigene Verluste und Kredite, die notleidend werden könnten, abzudecken. Um das Vertrauen in das europäische Finanzwesen wiederherzustellen, ist es unerlässlich, das Problem der faulen Kredite anzugehen.

Der sozialdemokratische Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses im Europaparlament, Roberto Gualtieri, sagte dazu:

„Wir haben heute einen ausgewogenen Text beschlossen, der den Vorschlag der EU-Kommission verbessern wird und einen weiteren wichtigen Schritt zur Reduzierung der Risiken im europäischen Bankensystem darstellt. Dem muss nun eine angemessene Aufteilung der Risiken folgen. Der Vorschlag wird im Einklang mit der vom Rat beschlossenen allgemeinen Ausrichtung ausreichende Rückstellungen für faule Kredite in den Bilanzen der Banken gewährleisten. Gleichzeitig wird eine allmähliche Rückstellung in den ersten Jahren die möglichen negativen Auswirkungen auf die Realwirtschaft verringern.

Für uns Sozialdemokraten stehen die Stärkung des Sekundärmarktes und die Verbesserung des Verbraucherschutzes im Vordergrund. Zu diesem Zweck werden wir hart arbeiten, um dieses Dossier vor Jahresende abzuschließen und die Richtlinie vor den Europawahlen 2019 zu beschließen.“

Die Wirtschafts- und Währungssprecherin der S&D Fraktion, Pervenche Berès, sagte:

„Wir sind besorgt über das hohe Niveau an faulen Krediten in Europa und ihre Auswirkungen auf die Investitionen und die Realwirtschaft. Trotz des Rückgangs der notleidenden Darlehen insgesamt von fast einer Billion Euro Ende 2016 auf 82 Milliarden Euro ist das Niveau in Europa historisch hoch. Außerdem sind wir besorgt über den langsamen Fortschritt in einigen Mitgliedsstaaten, wo der Anteil der notleidenden Kredite bei fast 45% liegt.

Notleidende Darlehen sind eine Altlast der Finanzkrise. Ein Jahrzehnt danach muss die EU handeln, um das Niveau dieser faulen Kredite zu senken und ihre Anhäufung in der Zukunft zu verhindern. Deshalb fordert die Sozialdemokratische Fraktion eine wirksame Bankenaufsicht, eine Reform der Insolvenzregeln sowie des Rahmens für die Schuldeneintreibung und die Entwicklung der Sekundärmärkte.“