Carlos Moedas, der designierte portugiesische Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation, legte heute bei seiner Anhörung im Europäischen Parlament in Brüssel seinen Aktionsplan dar.
Der Koordinator der Sozialdemokratischen Fraktion für den Industrieausschuss, Dan Nica, kommentierte die Anhörung:
„Herr Kommissar hat ein klares Engagement für mehr europäisches Handeln und Zusammenarbeit auf dem Gebiet von Forschung, Wissenschaft und Innovation gezeigt. Er versprach eine enge Zusammenarbeit mit dem Europaparlament. Wir werden dafür sorgen, dass diese Zusage sich nicht in leeren Worten erschöpft, sondern konkrete Maßnahmen ergriffen werden.
Die Ansichten von Herrn Moedas stimmen mit den wichtigsten Prioritäten der S&D Fraktion überein, auch wenn es recht vage blieb, wie er sie erfüllen möchte. Das betrifft vor allem Forschung und Entwicklung als wichtige Motoren für Beschäftigung und Wachstum; eine klare Haltung gegen den Rat im Zusammenhang mit den Budgetverhandlungen; ein Bekenntnis zu den 20/20/20-Zielen mit Betonung auf Energieeffizienz und Diversifizierung der Energiequellen; und schließlich eine Verpflichtung zur Vereinfachung der Verfahren und eine stärkere Konzentration auf KMU.
In Bezug auf das EU-Programm Horizont 2020 freut es uns, dass Herr Moedas mit unserem langjährigen Standpunkt übereinstimmt, dass dieses Programm 100 Milliarden Euro erfordert.
Es wird entscheidend sein, innovative Finanzinstrumente für die Finanzierung von Projekten zu mobilisieren, die langfristig nachhaltiges Wachstum und Tausende Arbeitsplätze in Europa schaffen könnten. Leider blieb der designierte Kommissar in dieser Frage stumm.“