Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ist der Ansicht, dass die designierte Kommissarin Federica Mogherini bei ihrer heutigen Anhörung im außenpolitischen Ausschuss des Parlaments in Brüssel eine profunde Kenntnis ihres Portfolios demonstriert hat. Sie sprach ihre Bereitschaft aus, eng mit den Europaparlament zusammenzuarbeiten, um der EU außenpolitisch größeres Gewicht und mehr Wahrnehmbarkeit zu verschaffen.

Gianni Pittella, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, sagte dazu:

„Federica Mogherini hat gezeigt, dass sie sich darüber im Klaren ist, dass die Europäische Union eine kohärente außenpolitische Strategie entwerfen und eine umfassende politische Rolle in internationalen Krisen übernehmen muss, wo Frieden und Menschenrechte auf dem Spiel stehen. Nachdem jahrelang zu viel geredet und zu wenig getan worden ist, ist jetzt die Zeit gekommen, da die EU laut und mit einer Stimme so wirksam und praktisch wie möglich sprechen muss, vor allem weil diese Bedrohungen für den Frieden und die Sicherheit und die regionalen Konflikte jetzt ganz Europa erfassen.

Frau Mogherini wird eine angemessene Rolle spielen, sowohl als Vizepräsidentin der Kommission als auch als Hohe Vertreterin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik. Ich bin sicher, dass sie in enger Kooperation mit dem Europäischen Parlament arbeiten und agieren und die Gemeinschaftsmethode respektieren wird.

Deshalb glauben wir fest, dass Frau Mogherini eine ausgezeichnete Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik und eine effiziente Vizepräsidentin der Europäischen Kommission sein wird.“

Der außenpolitische Koordinator der S&D Fraktion, Richard Howitt, der die Befragung im Rahmen der Anhörung federführend mitgestaltet hat, sagte:

„Europa braucht eine Außenpolitik, die sich von ihrer Vergangenheit abhebt, deutlicher ist und eine stärkere Einheit zwischen den EU-Mitgliedsstaaten herstellt. Ich bin überzeugt, dass Federica Mogherini all dies schaffen wird.

Als ehemalige Außenministerin weiss Frau Mogherini, wie man im EU-Außenministerrat eine echte Führungsrolle übernimmt. Zudem zeigt sie, bei allem Respekt für die Leistung ihrer Vorgängerin, dass sie fähig ist, die Dinge bei Bedarf auch anders zu machen.“