Vom 9. bis 11. November nehmen Abgeordnete der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament am Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas 2023 in Spanien teil. Unsere Fraktionsvorsitzende Iratxe García Pérez trifft sich mit anderen sozialdemokratischen Führungskräften und Kommissionsmitgliedern, um das Wahlprogramm für die Europawahl 2024 auszuarbeiten.
Im Mittelpunkt der Mission der S&D-Fraktion in Malaga stehen Zusammenkünfte mit europäischen Bürgerinnen und Bürgern – insbesondere mit jungen Menschen –, um darüber zu beraten, wie die Demokratie gestärkt werden kann und wie sich eine Zukunft sicherstellen lässt, die auf progressiven Werten aufbaut.
Am Rande des Kongresses organisiert die S&D-Fraktion verschiedene Veranstaltungen und Debatten, die für die Medien und die Öffentlichkeit zugänglich sind. Wer persönlich oder online an den Debatten teilnehmen möchte, findet hier weitere Informationen.*
Iratxe García sagte:
„Wir fahren nach Malaga, um an unserem Wahlprogramm für die nächste Europawahl zu arbeiten. Über die vergangenen vier Jahre war die sozialdemokratische Familie maßgeblich daran beteiligt, eine fortschrittliche Agenda für die Europäische Union voranzutreiben, darunter den Green Deal für einen nachhaltigen und gerechten Wandel, die Stärkung der Sozial- und Arbeitsrechte, die Gleichstellung der Geschlechter und den Schutz des Rechtsstaatsprinzips.
In einer Zeit, da populistische und rechtsextreme Parteien die Demokratie und die Zukunft unseres europäischen Projekts zu schwächen suchen, ist es wichtig, unsere Vision den Bürgerinnen und Bürgern vorzustellen, denn sie erwarten viel von unserer Union. Spanien ist ein sehr gutes Beispiel dafür, wie eine fortschrittliche, auf Solidarität gegründete Politik auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene Vorteile bringen kann.“
* Hinweis für die Redaktion:
Am Donnerstag, dem 9. November, erörtern wir mit jungen Leuten, wie sie sich Gehör verschaffen können. Außerdem tauschen wir uns mit Jugendvertretungen, Politikerinnen und Politikern und Fachleuten über die drängende Frage aus, wie sich angemessener und bezahlbarer Wohnraum für junge Menschen schaffen lässt. Um 19.00 Uhr eröffnet unsere Vorsitzende Iratxe García die Debatte zum Thema Adelante Europa: Jugend in Aktion. Eintritt ab 18.30 Uhr.
Am Tag darauf diskutieren Mitglieder unserer Fraktion mit Entscheiderinnen und Entscheidern über die Bekämpfung des Klimawandels. Unser Vizevorsitzender Mohammed Chahim eröffnet die Debatte mit Teresa Ribera, der stellvertretenden Ministerpräsidentin Spaniens und Ministerin für die ökologische Wende und die demografische Herausforderung, mit Maroš Šefčovič, dem Exekutiv-Vizepräsidenten der Europäischen Kommission für den europäischen Grünen Deal, interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau, und mit Nicolas Schmit, dem EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte.
Am letzten Kongresstag setzt sich unser Vorstand gemeinsam mit den SPE-Frauen und Beauftragten der Mitgliedsparteien mit der Richtlinie über geschlechtsspezifische Gewalt auseinander. Unsere Fraktion drängt auf europäische Rechtsvorschriften zum Thema Vergewaltigung, die auf dem in der Istanbul-Konvention und der Richtlinie über geschlechtsspezifische Gewalt dargelegten fehlenden Einverständnis beruhen. Die für Geschlechtergleichstellung zuständige S&D-Vizevorsitzende Heléne Fritzon und unsere Verhandlungsführerin für die Richtlinie über geschlechtsspezifische Gewalt, Evin Incir, werden von Zita Gurmai, der Vorsitzenden der SPE-Frauen, einer Vertreterin von GREVIO und anderen Referentinnen unterstützt.
