Das Wachstum in der Eurozone sollte von 0,8% im Jahr 2014 auf 1,3% im Jahr 2015 und auf 1,6% im Jahr 2016 ansteigen. Europa steht vor einer langen Periode niedrigen Wachstums, hoher Arbeitslosigkeit, zunehmender Ungleichheiten und einer echten Deflationsgefahr, wenn die Wirtschaft nicht durch einen starken Investitionsplan und mutige geldpolitische Maßnahmen stimuliert wird.
Das sind einige der wichtigsten Ergebnisse des unabhängigen Jahreswachstumsberichts (iAGS), der heute in Brüssel im Rahmen der Initiative ‚Progressive Economy‘ der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament vorgestellt wurde.
Die Studie, erstellt von einer Gruppe führender unabhängiger Wirtschaftsinstitute*, besagt:
„Mächtige Divergenzkräfte werden dadurch befeuert, dass die Krise nicht rasch bewältigt wird. Das Risiko einer lang anhaltenden Stagnation ist reell.“
Der iAGS legt eine Reihe von Empfehlungen dar und diskutiert die Notwendigkeit eines ‚grünen‘ Investitionsplans auf EU-Ebene. Die Experten schlagen einen ‚steuerlichen CO2-Schock‘ vor, um Investionen in großem Maßstab in die Energieeffizienz anzukurbeln, die die europäische Wirtschaft aus der Krise und auf einen kohlenstoffarmen Pfad führen würden.
Sie fordern einen Ausgleich des Kohlenstoffpreisschocks durch einen gemeinsamen europäischen Fonds, damit die Einkommen der Unternehmen und Haushalte gewahrt bleiben, aber für kohlenstoffarme Herstellung und kohlenstoffarmen Verbrauch verwendet werden.
„Das europäische Projekt einer wohlhabenden und integrativen Gesellschaft wird versinken, wenn wir keine Erholung schaffen“, so die Experten.
Die für Wirtschafts- und Finanzfragen zuständige Vizevorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion, Maria João Rodrigues, erklärte:
„Europa steht vor einer wirtschaftlichen Stagnation mit einer Beinahe-Deflation und zunehmenden Ungleichheiten, aber der vor zwei Wochen vorgestellte Jahreswachstumsbericht der EU-Kommission geht diese Probleme nicht ernsthaft an.
Der unabhängige Jahreswachstumsbericht, der von der Sozialdemokratischen Fraktion unterstützt wird, zeigt, was gebraucht wird: ein starker Anstieg der öffentlichen Investitionen; stärkere unkonventionelle geldpolitische Maßnahmen; Lohnerhöhungen in Ländern mit starken Überschüssen; und vor allem aktive Regierungen, die eine Strategie der sozial und ökologisch nachhaltigen Entwicklung verfolgen.
Wir hoffen, dass die Kommission und der Rat die Analyse und die Empfehlungen des iAGS beherzigen werden, wenn sie die Überprüfung der Strategie Europa 2020 abschließen und während des Europäischen Semesters 2015 die Politiken koordinieren.“
* Zu den unabhängigen Wirtschaftsinstituten zählen:
OFCE (L'observatoire français des conjonctures économiques) in Paris,
IMK (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung) in Berlin,
ECLM (The Economic Council of the Labour Movement) in Kopenhagen.
Lesen Sie hier den unabhängigen Jahreswachstumsbericht 2015
Hinweis für die Redaktion:
Progressive Economy ist eine Initiative, die 2012 mit einem übergeordneten Ziel lanciert wurde: eine wirklich öffentliche und fundierte Debatte über die Wirtschafts- und Sozialpolitik auf europäischer, nationaler und globaler Ebene in Gang zu setzen und progressives Denken in diesen Bereichen auf akademischer und politischer Ebene aktiv zu fördern. Progressive Economy ist eine langfristig angelegte Initiative mit einer strategischen Vision von ihrem Beitrag zu progressivem Denken und Handeln.
