Das Europäische Parlament stimmte heute für ein umfassendes Handelsabkommen mit Japan. Es ist das größte bilaterale Handelsabkommen in der Geschichte der Europäischen Union in Bezug auf die Marktgröße und umfasst beinahe ein Drittel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts.
Der sozialdemokratische Berichterstatter des Europaparlaments, Pedro Silva Pereira, sagte dazu:
„Angesichts der Angriffe des US-Präsidenten auf die multilaterale Zusammenarbeit und seiner Drohung mit einem Handelskrieg hätte die Annahme dieses Abkommens zu keinem günstigeren Zeitpunkt kommen können. Es zeigt, dass die EU einer gerechten und auf Regeln beruhenden internationalen Ordnung verpflichtet bleibt, in der wir eine wichtige Rolle einnehmen, um hohe Standards im internationalen Handel zu setzen. Es ist ein gutes Abkommen für die Bürgerinnen und Bürger, Arbeitnehmer, Landwirte und Klein- und Mittelbetriebe. Europäische Erzeugnisse und Dienstleistungen werden bedeutende neue Möglichkeiten auf dem japanischen Markt erhalten.
Das ist das fortschrittlichste Handelsabkommen, das die EU je mit einem Land unterzeichnet hat. Es verpflichtet beide Seiten, ein hohes Umwelt- und Arbeitsschutzniveau einzuhalten. Es respektiert die öffentlichen Dienstleistungen und das Recht zur Regulierung voll und ganz. Wir haben eine Zusicherung von den Japanern erhalten, die Ratifizierung der wichtigsten einschlägigen Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation fortzusetzen. Zudem haben wir eine Revisionsklausel sichergestellt, um die Durchsetzbarkeit von umwelt- und arbeitsrechtlichen Bestimmungen zu verbessern. Das Abkommen gewährleistet auch die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Jetzt rufen wir beide Seiten auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und das fortschrittliche Potenzial dieses Abkommens wirklich auszuschöpfen.“
Die S&D Fraktionssprecherin für internationalen Handel, Alessia Mosca, fügte hinzu:
„Heute haben die EU und Japan der ganzen Welt eine Botschaft zur Verteidigung von Multilateralismus und internationaler Zusammenarbeit vermittelt. Wir haben eine Freihandelszone geschaffen, die fast ein Drittel der Weltproduktion ausmacht. Der internationale Handel macht turbulente Zeiten durch, und dieses Abkommen wird der Wirtschaft beider Seiten helfen, dem Sturm zu trotzen. Wir haben hart gekämpft, um ein Abkommen sicherzustellen, das den europäischen Arbeitnehmern zugutekommt und die umstrittensten Aspekte früherer Handelsabkommen vermeidet.
Dieses Abkommen beseitigt die Zölle für über 90% der zwischen Japan und der Europäischen Union gehandelten Waren. Das bedeutet, dass die japanischen Verbraucher in den Genuss hochwertiger europäischer Industrieprodukte und Lebensmittel kommen können.“
