Nach seiner Wahl in den italienischen Senat erklärte Gianni Pittella heute in einer Sitzung aller Mitglieder der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender. Kandidaten für seine Nachfolge haben bis Montag, 12. März 2018, die Möglichkeit, sich zu bewerben. Die Wahl des oder der neuen Fraktionsvorsitzenden wird am Dienstag, 20. März, stattfinden.
In seiner Abschiedsrede an die Fraktion erklärte Gianni Pittella:
„Die Demokratie – der Wille der Bürgerinnen und Bürger – muss immer respektiert werden. Der Ausgang der italienischen Parlamentswahlen war ein sehr besorgniserregender Rückschlag, nicht nur für die zukünftige Stabilität Italiens, sondern für die Zukunft ganz Europas. Das muss als direkte Folge der jahrelangen einseitigen Sparpolitik und der mangelnden Solidarität Europas bei der Bewältigung der Migrationskrise verstanden werden. Dieser extremistische und antieuropäische Wind bläst seit Jahren über den ganzen Kontinent, in allen Ländern. Es gibt keinen glücklichen Ort. Ganz Europa ist in Gefahr.
In diesen Jahren mit mir als Vorsitzendem der Sozialdemokratischen Fraktion haben wir diese extremistischen Bewegungen energisch bekämpft und immer wieder unsere Vorschläge, Ideen und Werte dargelegt.
Dieser Kampf muss fortgesetzt werden. Ich werde in einer anderen Rolle weiter für unsere Werte und Prinzipien kämpfen.
Nach meiner Wahl in den italienischen Senat in der vergangenen Woche habe ich heute meinen Rücktritt vom Amt des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament erklärt, um das Verfahren für die Wahl eines neuen Vorsitzes zu eröffnen.
Ich bin sicher, dass der oder die neue Fraktionsvorsitzende für ein sozialeres, gerechteres und effizienteres Europa stehen wird. Das ist unsere politische und moralische Pflicht. Je mehr wir zögern, desto stärker werden sich die Extremismen in Europa verbreiten und das Bestehen unserer Europäischen Union in Gefahr bringen. Arrivederci.“
Auswahlverfahren für eine/n neue/n Fraktionsvorsitzende/n
Wahlvorschläge sind bis Montag, 13. März, 15.00 Uhr möglich. Die Wahl des/der neuen Vorsitzenden findet am Dienstag, 20. März, in Brüssel statt. In der Zwischenzeit wird die Vizevorsitzende Maria Joao Rodrigues als amtierende Fraktionsvorsitzende einen reibungslosen Übergang gewährleisten.
