Am Mittwoch veranstaltet die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ein Webinar zum Thema Soziale Plattformen, Desinformation und Demokratie. Unsere Mitglieder im INGE-Ausschuss*, Raphaël Glucksmann (der INGE-Vorsitzende), Pierfrancesco Majorino, Andreas Schieder und Włodzimierz Cimoszewicz, sowie die Berichterstatterin des Europäischen Parlaments für das Gesetz über digitale Dienste, Christel Schaldemose, werden zusammen mit unserer Vorsitzenden Iratxe García und einer Reihe von besonderen Gästen – darunter Helle Thorning-Schmidt (Facebook-Aufsichtsrat), Sarah Andrew (AVAAZ), Aura Salla (Facebook Brüssel), Yael Eisenstat (Berggruen-Institut) und EU-Kommissarin Vera Jourova – daran teilnehmen.

Auf der Website der S&D Fraktion können Sie das vollständige Programm einsehen und ab 15:00 Uhr die Veranstaltung live mitverfolgen.

Pierfrancesco Majorino, Koordinator der S&D Fraktion im INGE-Sonderausschuss, sagte dazu:

„Dies wird eine tolle Gelegenheit sein, um Spezialisten, Facebook-Vertreter und Entscheidungsträger zusammenzubringen, um über soziale Plattformen zu sprechen. Da sie zu einer wichtigen Informationsquelle geworden sind, tragen sie jetzt eine sehr wichtige Verantwortung. Sie müssen ihren Beitrag im Kampf gegen Desinformation und Angriffe auf unsere Werte, Demokratien und Wahlprozesse durch drittstaatliche und nichtstaatliche Akteure leisten.

Für die Sozialdemokratische Fraktion ist Selbstregulierung nicht ausreichend. Wir brauchen Gesetze, nicht Leitlinien, um die Rechenschaftspflicht der Plattformen zu verstärken und gleichzeitig die Meinungsfreiheit zu schützen und Zensur zu vermeiden. Wir brauchen mehr Transparenz und klare Regeln für die Entfernung illegaler Inhalte, einschließlich Hassreden und Aufstachelung zu Gewalt. Und wir müssen die Algorithmen korrigieren, die die Polarisierung auf Kosten eines konstruktiven Dialogs fördern. Wir müssen den digitalen Wilden Westen beenden und unsere Demokratien schützen.“

Hinweis für die Redaktion:

*Die S&D Fraktion schlug einen Sonderausschuss zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation (INGE), vor, der vor einem Jahr eingerichtet wurde, um die Situation in Europa zu analysieren und an ehrgeizigen Vorschlägen zu arbeiten, um auf ausländische Einmischung und Manipulation zu reagieren.

Beteiligte Abgeordnete
Vorsitzende
Spanien
Delegationsleiterin
Koordinatorin
Dänemark
Delegationsleiter
Mitglied
Frankreich
Delegationsleiter
Mitglied
Österreich
S&D-Pressekontakt(e)