Während die Verhandlungen rund um die Ernennung der neuen Kommissionsmitglieder andauern, kam die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament heute zusammen, um über die wichtigsten Themen in diesem Zusammenhang zu beraten, wie beispielsweise über ein ausgewogenes Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Kommissionsmitgliedern und die Achtung der grundlegenden EU-Werte.
Der S&D Fraktionsvorsitzende Gianni Pittella erklärte:
„Wir haben unsere Ansichten zu diesem Thema bereits klargemacht, aber es lohnt sich, sie nochmals zu unterstreichen. Die Sozialdemokratische Fraktion wird keinerlei Rückschritt in der Frage des ausgewogenen Geschlechterverhältnisses in der nächsten Kommission akzeptieren. Diese Botschaft muss für Jean-Claude Juncker ebenso klar sein wie für die nationalen Regierungen. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Männern und Frauen ist die conditio sine qua non – die unerlässliche Voraussetzung dafür, dass die Sozialdemokraten das neue Kommissionsteam unterstützen. Die endgültige Entscheidung darüber, wie unsere Fraktion abstimmt, wird eng mit dieser Frage verknüpft sein.
Die Geschlechterfrage ist aus unserer Sicht jedoch nicht die einzige Hürde, die der neuen Kommission im Weg steht.
Alle neuen Kommissionsmitglieder müssen die Werte und Prinzipien verkörpern, die für die Europäische Union grundlegend sind: Demokratie, Achtung der Menschenrechte und der Bürgerrechte sowie der Rechte der Minderheiten, seien es religiöse, ethnische oder sprachliche.
Und zu guter Letzt muss es eine logische Stimmigkeit zwischen den Profilen der Kommissionsmitglieder und dem von Juncker vorgeschlagenen Programm geben.
Schlussendlich müssen wir sehen, dass die neue Kommission eine echte und angemessene Vertretung der politischen Kräfte im Parlament darstellt.“
