Am ersten Jahrestag der Tragödie von Lampedusa, wo am 3. Oktober 2013 rund 360 Frauen, Männer und Kinder aus Afrika im Mittelmeer beim Versuch umgekommen sind, europäischen Boden zu erreichen, forderte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Gianni Pittella, die Einrichtung eines „Europäischen  Tags der Migranten“ – nicht nur, um an die Tragödie zu erinnern, sondern um die Mitgliedsstaaten zu zwingen, eine echte Gemeinsame Europäische Einwanderungspolitik zu schaffen.

„360 Körper; 360 Migrantinnen und Migranten aus den ärmsten Ländern Afrikas tot; Frauen, Kinder und Männer; eine Tragödie für die gesamte Menschheit; eine Tragödie, die die ganze Welt entsetzte; wir alle, die diese grauenhaften Bilder gesehen haben, schrien: nie wieder!

Ein Jahr ist vergangen seit der Tragödie von Lampedusa. Seither hat sich nichts geändert. Das Mittelmeer ist noch immer ein blutender Friedhof für Hunderte von Migranten, die jeden Tag das Risiko eingehen, um europäischen Boden zu erreichen und Krieg und Armut hinter sich zu lassen. Europa hat den Ruf verpasst. Die europäischen Institutionen haben tiefe Trauer, tiefe Besorgnis und aufrichtiges Bedauern geäußert. Die Mitgliedsstaaten betonten ihre Bereitschaft, zu reagieren, und versprachen ihren Einsatz, um sicherzustellen, dass die Lampedusa-Tragödie sich nicht mehr wiederholen kann. Aber nichts hat sich geändert.

Alles muss sich ändern. Europa kann seine südlichen Grenzen nicht länger als nationale Grenzen betrachten. Europa braucht eine echte Gemeinsame Europäische Migrationspolitik mit einem wirklichen Budget – nicht das derzeitige unzureichende – und mit eigenen Instrumenten, um wirkungsvoll zu sein. Der Egoismus einiger Mitgliedsstaaten muss aufgegeben werden, um es zu ermöglichen, die Verantwortung für den Migrationsstrom auf mehrere Staaten aufzuteilen. Europa braucht eine effektivere Asylpolitik, die den Asylwerbern schon in ihrem Ursprungsland helfen kann. Europa braucht außerdem eine gemeinsame Grenzpolizei, die in der Lage ist, den illegalen Menschenhandel zu bewältigen.

Deshalb werden wir als Sozialdemokratische Fraktion die EU-Kommission, und insbesondere den designierten Kommissar für Migration, Dimitris Avramopoulos, auffordern, den 3. Oktober als ‚Europäischen Tag der Migranten‘ einzuführen. Ein Vorschlag, der nicht nur an die Tragödie von Lampedusa erinnern, sondern die Mitgliedsstaaten zwingen soll, sich endlich diesem gemeinsamen Problem zusammen mit gemeinsamen Instrumenten zu stellen.

Es gibt nur eine Möglichkeit, dieser Tragödie zu gedenken: Die Rhetorik der vagen Worte und der tiefen Besorgnis muss in eine echte und umfassende Europäische Einwanderungspolitik umgewandelt werden. Europa, wach auf!“

 #EuWakeUP