Nach einem Antrag der Sozialdemokratischen Fraktion hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, bestätigt, dass der Europaabgeordnete Janusz Korwin-Mikke für seine skandalösen sexistischen Kommentare im Plenum bestraft werden wird.

Der S&D Fraktionsvorsitzende Gianni Pittella sagte dazu:

„Wir begrüßen die Entscheidung des Parlamentspräsidenten Antonio Tajani, der unserer Forderung zugestimmt hat, Herrn Korwin-Mikke für seine beschämenden Aussagen gegen die Geschlechtergleichstellung vergangene Woche im Plenum zu sanktionieren.

Das Europäische Parlament ist das Haus von 500 Millionen europäischen Bürgerinnen und Bürgern. In diesem Haus können wir keine Haltung oder Erklärung akzeptieren, die den Prinzipien und Werten der Europäischen Union auf der Grundlage von Gleichberechtigung, Nichtdiskriminierung oder Respekt ganz offen zuwiderläuft. In unserem Haus ist kein Platz für Frauenfeinde.“

Die S&D Fraktionssprecherin für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter, Iratxe García Pérez, die auf Herrn Korwin-Mikkes beschämende Äußerungen geantwortet hat, fügte hinzu:

„Es ist wichtig, dass Abgeordnete, die so empörende Bemerkungen machen, welche gegen die grundlegenden Prinzipien der Europäischen Union verstoßen, eine exemplarische Strafe erhalten. Sie müssen wissen, dass ihr Verhalten nicht ungesühnt bleiben wird.

Ich möchte das Vermächtnis hervorheben, das die feministische Bewegung im Laufe der Geschichte errungen hat. Ich hätte höchstwahrscheinlich nicht die Möglichkeit gehabt, im Europäischen Parlament zu sitzen und mich für die Rechte der Frauen einzusetzen, wenn es vor mir nicht Generationen gegeben hätte, die für die Gleichberechtigung und die politische Teilhabe von Frauen gekämpft haben.“

Beteiligte Abgeordnete
Vorsitzende
Spanien