Der designierte Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Bürgerschaft, Tibor Navracsics, sorgte mit seiner Vorstellung bei der gestrigen Anhörung im Europäischen Parlament für Enttäuschung und Besorgnis bei einer Mehrheit der Europaabgeordneten.
Trotz seiner Aussagen über seinen Respekt vor den Werten der EU und seinem Versprechen, unabhängig zu agieren, glauben die sozialdemokratischen Abgeordneten, dass er die Zweifel an seiner Rolle nicht zerstreuen konnte.
Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat daher beschlossen, Herrn Navracsics eine zweite Chance zu geben, indem er eine Reihe zusätzlicher Fragen schriftlich beantwortet.
Die Vizevorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion, Tanja Fajon, sagte dazu:
„Bei der gestrigen Siitzung gelobte der designierte Kommissar Navracsics, die Werte der EU zu achten und sie in der ganzen EU hochzuhalten.
Zwar begrüßen wir seine Konvertierung zum EU-Glauben, doch hätten wir uns von ihm auch ein paar Worte der Reue über sein vorheriges Leben erwartet.“
Die sozialdemokratische Fraktionssprecherin für Bildung und Kultur, Petra Kammerevert, sagte:
„Auch was die Kenntnisse über seinen Geschäftsbereich anbelangt, war Herr Navracsics nicht überzeugend.
Er hat keine konkreten Ideen darüber vorgelegt, wie er beabsichtigt, die drei Programme in seiner Zuständigkeit weiterzuentwickeln, nämlich Erasmus +, Kreatives Europa und Europa für Bürgerinnen und Bürger.
Er hat auch nicht klar gemacht, wie er diese für ihren Politikbereich unerlässlichen Instrumente sichern und stärken möchte.“
Petra Kammerevert erinnerte an einige umstrittene Maßnahmen der ungarischen Regierung, der auch der designierte Kommissar angehörte:
„Sie standen nicht im Einklang mit den liberalen, demokratischen Werten Europas, insbesondere mit denjenigen, die im Kulturartikel des EU-Vertrags verankert sind.
Dies sind die Hauptgründe, warum wir entschieden haben, ihm eine zweite Chance zu geben, um auf diese Probleme in schriftlicher Form konkret einzugehen.“
