Am Wochenende hat sich eine Delegation von vier sozialdemokratischen Europaabgeordneten – Knut Fleckenstein (DE), Liisa Jaakonsaari (FI), Eugen Freund (Ö) und Georgi Pirinski (BG) – in der serbischen Hauptstadt Belgrad mit russischen Parlamentsabgeordneten getroffen, um Themen von gemeinsamem Interesse zu diskutieren. Es ist das dritte Treffen der Abgeordneten in diesem Format seit dem letzten Jahr.
Nach den Diskussionen über Herausforderungen im Zusammenhang mit Globalisierung, Klimawandel und Terrorismus ging es bei diesem Treffen um die technischeren und schwierigeren Fragen der Digitalisierung und der Netzsicherheit. Die Diskussionen unterstrichen einmal mehr die Notwendigkeit des interparlamentarischen Dialogs, insbesondere bei Themen, die globale Auswirkungen haben, wie z.B. die Digitalisierung des Berufslebens und der Privatsphäre oder Sorgen über die Sicherheit im Netz.
Der außenpolitische Sprecher der Sozialdemokratischen Fraktion Knut Fleckenstein, der die Delegation in Belgrad leitete, sagte dazu:
„Wir haben immer dafür plädiert, die Gesprächskanäle offenzuhalten, vor allem auf interparlamentarischer Ebene und trotz der Spannungen in den EU-Russland-Beziehungen aufgrund der Krim-Annexion sowie der anhaltenden politischen und militärischen Destabilisierung der Ost-Ukraine.
Nur im Dialog miteinander können wir die jeweiligen Perspektiven nachvollziehen, gegenseitige Fehleinschätzungen ansprechen, Unterschiede klarstellen und mögliche Politikbereiche für gemeinsame Handlungen ermitteln. Wir hoffen, dass der Parlamentarische Kooperationsausschuss EU-Russland in der kommenden Legislaturperiode des Europäischen Parlaments seine formelle Arbeit wiederaufnehmen kann.“
