Im Gefolge der Parlamentswahlen in Österreich und den Landtagswahlen in Niedersachsen, Deutschland, an diesem Wochenende, arbeiten die Sozialdemokraten weiter daran, ihr Profil zu schärfen und die Unterschiede zwischen Links und Rechts klarer herauszustreichen.
Zu den Wahlen in Österreich sagte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Gianni Pittella:
„Österreich hat sich nach rechts gewandt. Das ist das Ergebnis einer Wahlkampagne, in der Abschottung und Angst dominierten.
„In dieser schwierigen Situation haben die österreichischen Sozialdemokraten unter der Leitung von Christian Kern Stärke bewiesen, und sich besser als vorhergesagt, geschlagen. Ich möchte ihnen für ihre harte Arbeit danken.
„Ich bin sehr besorgt über die Genmutation der österreichischen Konservativen. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat im Wahlkampf mit anti-europäischen Gefühlen und Ängsten gespielt und dadurch die österreichischen Konservativen in eine rechte Bewegung verwandelt. Er hat mit Feuer gespielt. Der wahre Gewinner dieser Strategie ist letztendlich die extreme Rechte.
„Als Sozialdemokraten werden wir uns immer extrem rechten Kräften entgegen stellen.“
Zu den Wahlen in Niedersachsen ergänzte Gianni Pittella:
“Der Sieg der SPD in Niedersachen zeigt, dass Sozialdemokraten Wahlen gewinnen, wenn sie eine klare Alternative zur Rechten verkörpern.
“In diesem Zusammenhang bestätigt die gestrige Landtagswahl, dass die Beendigung der Großen Koalition die richtige Entscheidung war. Europa braucht eine starke und unverwechselbare Sozialdemokratie.
„Unsere diese Woche stattfindende Together Initiative “Building the progressive future TOGETHER” kommt zum richtigen Zeitpunkt und erlaubt uns, mit progressiven Führern und Denkern und allen Interessierten über den Weg der Sozialdemokratie in Europa zu debattieren. Zusammen können und werden wir stark sein.“
