Im Vorfeld von zwei wichtigen Ereignissen – dem innerkoreanischen Gipfeltreffen in diesem Monat und einem Nordkorea-USA-Gipfel im Mai – erörterte das Europäische Parlament heute Nacht die Bemühungen um eine Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel.
Victor Boștinaru, der für Außenpolitik zuständige Vizevorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, sagte dazu:
„Das ist ein entscheidender Zeitpunkt, der es uns erlaubt, verhalten optimistisch zu sein. Die olympischen Winterspiele Anfang dieses Jahres in Südkorea haben zur Entspannung beigetragen. Zweifellos müssen wir aber der internationalen Gemeinschaft dafür dankbar sein, dass sie das nordkoreanische Nuklearprogramm und das ballistische Raketenprogramm geschlossen verurteilt und starken Druck ausgeübt hat. Dabei hat die EU eine wichtige Rolle gespielt. Wir haben Sanktionen auferlegt, die sogar über die vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen hinausgingen.
Der Besuch von Kim Jong-Un in Peking und die bevorstehenden Gipfeltreffen zwischen den beiden koreanischen Staaten und zwischem dem nordkoreanischen Staatsführer und dem US-Präsidenten sind sehr ermutigende Schritte hin zu einer ausverhandelten Lösung der Krise.
Ein wichtiges Resultat haben wir bereits erreicht: einen Teststopp für ballistische Raketen und Kernwaffen. Aber die EU und die Völkergemeinschaft dürfen keine Sanktionen aufheben, bevor wir nicht ein Abkommen für die vollständige, überprüfbare und unumkehrbare Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel auf dem Tisch haben.“
