Eine hochrangige S&D-Delegation reist vom 15. bis 21. Februar unter Führung ihrer Vorsitzenden Iratxe García nur wenige Tage vor dem Ende von Phase eins des Abkommens zwischen der israelischen Regierung und der Hamas über einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln in den Nahen Osten, nämlich nach Ägypten, Israel, Palästina und in den Libanon.
Im Rahmen der Vierländerreise, die auch den Grenzübergang Rafah, einige Kibbuzim und Ramallah mit einschließt, werden die S&D-Abgeordneten Regierungsvertreter und führende Politiker in Kairo, Jerusalem, Ramallah und Beirut sowie Personen aus der Zivilgesellschaft treffen.
Darüber hinaus kommt es zu Begegnungen mit ägyptischen Behörden. Bei ihrem Besuch am Grenzübergang Rafah werden sich die Delegierten ein eigenes Bild von der humanitären Hilfe an einem der wichtigsten Ein- und Ausreisepunkte des Gazastreifens machen, der im Januar nach dem Waffenstillstandsabkommen wieder geöffnet wurde.
Die Europaabgeordneten werden auch die am 7. Oktober 2023 überfallenen Kibbuzim sowie die Flüchtlingslager im Westjordanland besuchen und sich mit NGOs wie den Sacharow-Finalistinnen „Women Wage Peace“ und „Women of the Sun“ zusammensetzen. Außerdem stehen Treffen mit Vertretern der israelischen und palästinensischen Regierung, mit Mitgliedern der Knesset und mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren auf dem Programm.
Die letzte Station der Delegation wird Beirut sein, wo Treffen mit Vertretern der neuen Regierung, Mitgliedern des Parlaments und NGOs sowie Besuche bei EU-finanzierten Projekten vorgesehen sind.
Die Delegierten treffen unter anderem den palästinensischen Premierminister Mohammad Mustafa, den Vorsitzenden der Demokratischen Partei Israels, Yair Golan, den Vorsitzenden der Progressiven Sozialistischen Partei im Libanon, Walid Jumblatt, den stellvertretenden Vorsitzenden der Fatah, Mahmoud Aloul, den Präsidenten der Knesset, Amir Ohana, den Präsidenten des libanesischen Parlaments, Nabih Berri, und die Sprecher des ägyptischen Senats und Repräsentantenhauses, Abdel Wahab Abdel Razek und Hanfy Gebaly.
Folgende S&D-Abgeordnete nehmen an der Mission teil:
Iratxe García Pérez, MdEP, Vorsitzende der S&D-Fraktion
Yannis Maniatis, MdEP, für auswärtige Angelegenheiten zuständiger Vizevorsitzender der S&D-Fraktion
Evin Incir, MdEP, ständige Berichterstatterin für Palästina im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET)
Marta Temido, MdEP, Schattenberichterstatterin für Israel im AFET-Ausschuss
Elio Di Rupo, MdEP, Schattenberichterstatter für Ägypten im AFET-Ausschuss
Hana Jalloul Muro, MdEP, stellvertretende Vorsitzende des AFET-Ausschusses
Lucia Annunziata, MdEP, Schattenberichterstatterin für den Libanon im AFET-Ausschuss
Die Kontaktperson für Fragen seitens der Medien ist die Sprecherin der Vorsitzenden, Andrea Maceiras Castro: andrea.maceirascastro@europarl.europa.eu | +32 474 75 67 42
