Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament führte heute eine Abstimmung im Wirtschafts- und Währungsausschuss für die Schaffung des Programms InvestEU an. Dabei handelt es sich um eine einheitliche Struktur, die eine Vielzahl von EU-Finanzierungsprogrammen zusammenführt. InvestEU wird die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern und Investitionen und Innovation in der EU unterstützen, indem es die EU-Mittel effizienter, flexibler und einfacher macht. Das Programm soll 650 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen für den Zeitraum 2021-2027 mobilisieren. Der InvestEU-Fonds wird Investitionen in nachhaltige Infrastruktur, Forschung, Innovation und Digitalisierung, Klein- und Mittelbetriebe sowie soziale Investitionen und Fähigkeiten unterstützen.
Der sozialdemokratische Mitberichterstatter des Europaparlaments für InvestEU und Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses, Roberto Gualtieri, sagte dazu:
„Wir haben heute einen guten Text angenommen, der einen entscheidenden Schritt zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Mobilisierung von Investitionen darstellt, um das Wachstum zu unterstützen und den Zusammenhalt zu stärken.
Da die Investitionen in nachhaltige Infrastruktur, Forschung und Innovation immer noch unzureichend sind, wird InvestEU die positive Erfahrung aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen weiter verbessern. Das wird strategische und langfristige Vorteile für wichtige, aber unterfinanzierte Bereiche bringen. Dadurch wird sich das Programm als ein starkes Instrument zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und der sozioökonomischen Annäherung der EU erweisen.
Wir haben sichergestellt, dass der InvestEU-Fonds soziale Infrastrukturen und Programme unterstützen wird, zusammen mit Projekten, die technisch und wirtschaftlich tragbar sind. Das Programm sollte weiterhin den Klein- und Mittelbetrieben, dem Kultur- und Kreativbereich und Klimaschutzmaßnahmen den Zugang zu Finanzmitteln erleichtern.“
Die Haushaltskoordinatorin und Verhandlungsführerin der S&D Fraktion für InvestEU, Eider Gardiazabal Rubial, sagte:
„Unsere Fraktion war diejenige, die auf einen echten öffentlichen Investitionsplan zur Wiederbelebung der europäischen Wirtschaft gedrängt hat. Der Europäische Fonds für strategische Investitionen war ein erster Erfolg. Jetzt ist es Zeit für eine erneuerte EU-Strategie für eine langfristige Investitionsplanung. InvestEU ist dieser neue Impuls, um unsere Wirtschaften in die richtige Richtung zu steuern.“
