Während seines Besuchs in der Demokratischen Republik Kongo unterstrich der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Gianni Pittella, die Bedeutung einer verbindlichen europäischen Gesetzgebung für europäische Unternehmen im Zusammenhang mit der Produktion von Konfliktmineralien, die sowohl bewaffnete Konflikte als auch die Ausbeutung von Menschen anheizen.
Gianni Pittella erklärte:
„Ich wende mich an die Vorsitzenden aller politischen Fraktionen im Europäischen Parlament, insbesondere an die Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, und der Liberalen, Guy Verhofstadt: Lassen Sie uns gemeinsam diesen Kampf für die Zivilisation und Gerechtigkeit führen! Eine verbindliche Regulierung der Rückverfolgbarkeit von Mineralien ist entscheidend, um die Ausbeutung von Menschen, die Gewalt und den Krieg wirksam zu bekämpfen.
Dieser Aufruf kommt direkt vom Sacharow-Preisträger 2014, Dr. Denis Mukwege, und vom Erzbischof von Süd-Kivu, die ich beide gerade bei meinem Besuch in der Demokratischen Republik Kongo getroffen habe.
Die Konservativen und die Liberalen sollten sich dieser Notwendigkeit bewusst sein und sich daher für die Annahme einer verbindlichen Gesetzgebung entscheiden.
Mit einer derartigen Reglementierung würde die EU zum weltweiten Spitzenreiter im Kampf gegen die Finanzierung von Konflikten, die durch natürliche Ressourcen befeuert werden. Zudem würde Europa zeigen, dass seine Handelspraktiken mit seinen Zielen für Entwicklung und Frieden in der Welt übereinstimmen können und müssen.“
Die sozialdemokratische Fraktionssprecherin für das Thema Konfliktmineralien, Marie Arena, fügte hinzu:
„Diese Konfliktmineralien finden sich schlussendlich leider in unseren Alltagsprodukten wie Handys, Computer, Kühlschränke oder Waschmaschinen wieder.
Obwohl die Vereinten Nationen Beweise für derartige Minen erbracht haben, deren Arbeiter praktisch wie Sklaven behandelt werden, und die dazu verwendet werden, Gewalt zu finanzieren, gibt es leider keine internationalen Rechtsmittel, um die Herkunft dieser Mineralien zurückzuverfolgen.
Das Ziel der Sozialdemokratischen Fraktion ist, zu garantieren, dass die Liste der Konfliktminerale ausgeweitet wird, damit in Zukunft alle natürlichen Ressourcen reguliert werden, die Konflikte und Menschenrechtsverstöße befeuern. Die EU sollte die nationalen und lokalen Behörden ermutigen, sich stärker für die Beendigung der Ausbeutung von Menschen durch bewaffnete Gruppen in diesen Minen der Schande einzusetzen.“
