Diesen Samstag besucht der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann, den Parteitag der Sozialistischen Partei Portugals (SP) in Batalha. Dabei wird er sich mit Premierminister António Costa und dem Leiter der portugiesischen Delegation in der S&D Fraktion, Carlos Zorrinho, sowie mit anderen Mitgliedern der S&D Familie und mit Journalisten treffen und eine Rede halten.

 

Vor seinem Besuch sagte S&D Fraktionschef Udo Bullmann:

„Ein Jahr vor den Europawahlen bündeln wir unsere Kräfte, um ein breites progressives Lager in ganz Europa aufzubauen. Ich bin hocherfreut, unsere Genossinnen und Genossen von der Sozialistischen Partei in Portugal besuchen zu können. Es geht mir nicht darum, mit ihnen Kontakt aufzunehmen, sondern zuzuhören und von ihnen zu lernen.

Die Arbeit unserer portugiesischen Schwesterpartei ist für uns beispielhaft und eine Inspiration. Die sozialistische Regierung hat unter der Führung von António Costa und mit der Unterstützung einer Links-Koalition im Parlament einen Schlussstrich unter die einseitige Sparpolitik gezogen und die Familieneinkommen und die sozialen Rechte, die von der rechten Vorgängerregierung zerstört worden waren, wiederhergestellt. All das wurde unter Einhaltung der Haushaltsregeln und Beibehaltung einer proeuropäischen Linie erreicht. Das Beispiel Portugals beweist, dass eine progressive Agenda möglich und vor allem äußerst erfolgreich ist!“

 

Carlos Zorrinho, Leiter der portugiesischen S&D Delegation, sagte:

„Der Weg, den die Sozialistische Partei Portugals für ihre Regierung vorgegeben hat, brachte die Hoffnung zurück und setzte eine progressive Agenda für Portugal um, stets mit der bedingungslosen Unterstützung der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. Mit der Umsetzung dieser Agenda konnten wir beweisen, dass es möglich ist, proeuropäisch zu sein, die Verträge einzuhalten und Politiken durchzuführen, die die Werte der pluralistischen Linken konkretisieren sollen. Dadurch haben wir das Projekt Europa von der vorherrschenden neoliberalen Idee nach dem Motto „Es gibt keine Alternative“ befreit.

Die Teilnahme von Udo Bullmann am Parteitag der Sozialistischen Partei Portugals ist eine Gelegenheit, die Partnerschaft zwischen den portugiesischen Sozialisten und der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament im Kampf für eine fortschrittliche europäische Zukunftsagenda erneut zu bekräftigen.“

 

Für Medienanfragen wenden Sie sich bitte telefonisch an Angelika Pentsi, Sprecherin des Fraktionsvorsitzenden: 0032-473-930-060

Beteiligte Abgeordnete
Koordinator
Deutschland
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Portugal