Die Sozialdemokratische Fraktion präsentierte heute ihre Vision von der Schaffung einer integrativen und fortschrittlichen Digitalunion.  In einem neuen Grundsatzpapier begrüßt die Fraktion die Vorschläge der EU-Kommission für einen digitalen Binnenmarkt, geht aber weiter und spricht sich für die Schaffung eines digitalen Europas aus, das allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt.

Das Dokument konzentriert sich auf vier Bereiche: die Anpassung der industriellen Basis Europas; die Schaffung neuer, hochwertiger digitaler Arbeitsplätze; Investitionen in die Infrastruktur, elektronische Verwaltung (E-Government) und Ausbildung; und die Anpassung des EU-Rechts an das digitale Zeitalter. 

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion, Gianni Pittella, sagte anlässlich der Annahme des Grundsatzpapiers: 

„Vom Gesundheitswesen bis zur Verwaltung verändert die fortschreitende digitale Revolution radikal die Art und Weise, wie wir die meisten Dinge tun. Wir müssen dafür sorgen, dass diese Veränderungen allen Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen und die grundlegenden Werte widerspiegeln, die wir in Europa als selbstverständlich betrachten. Dazu brauchen wir eine ganzheitliche Strategie mit klaren legislativen Empfehlungen und finanziellen Wegen und Mitteln. Unsere Vision ist die Schaffung einer digitalen Umgebung, wo Europa an der Weltspitze stehen kann, wo Unternehmen grenzüberschreitend tätig sein können und wo die Rechte der Verbraucher und der Bürger geschützt sind. Um dies zu erreichen, ist ein digitaler Markt oder eine digitale Agenda nicht genug – wir brauchen eine vollwertige Digitalunion.“ 

Der stellvertrende Vorsitzende der S&D Fraktion und Vorsitzende der Arbeitsgruppe für die digitale Agenda, Jörg Leichtfried, erklärte: 

„Die Vollendung des Digitalen Binnenmarktes kann Europa enormen Nutzen bringen. Er wird den Verbrauchern mehr Schutz und Auswahl bieten und es den europäischen Unternehmen ermöglichen, zu wachsen und mit ihren globalen Mitbewerbern zu konkurrieren. Wir sehen bereits die Schaffung Tausender nachhaltiger, hochwertiger Arbeitsplätze, und wir sind überzeugt, dass dies mit dem fortschreitenden technologischen Wandel weitergehen wird. Wir müssen aber auch sicherstellen, dass kein Europäer ins Abseits gerät. Wir fordern mehr Investitionen, um sicherzustellen, dass jeder Zugang zu einer erschwinglichen schnellen Internetverbindung hat. Zudem verlangen wir eine Reform der europäischen Urheberrechtsgesetze zur Stärkung der Rechte der Urheber und eine Abschätzung der Auswirkungen der digitalen Wirtschaft auf den Arbeitsmarkt durch die Kommission. Jetzt ist es an der Zeit, zu handeln. Wir müssen konkrete Vorschläge für die Schaffung eines blühenden und fortschrittlichen digitalen Europas sehen, das allen zugute kommt.“