Nach den gestrigen Parlamentswahlen in Portugal sagte die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Iratxe García:
„Ich gratuliere dem portugiesischen Premierminister António Costa zum guten Ergebnis. Das portugiesische Volk hat seine klare Unterstützung für die Politik von Costa in den letzten Jahren zum Ausdruck gebracht. Es war nicht einfach, weil er gegen die neoliberale Welle der Austerität ankämpfen musste, die in der Zeit nach der Finanzkrise so viel Leid verursacht hat, aber er hat es geschafft, einen humanen Ausweg aus der Krise zu finden.
Die Sozialisten in Portugal konnten Lohn- und Einkommenssteigerungen verbinden und gleichzeitig die sozialen Rechte stärken, die zuvor in den ‚Troika‘-Jahren von den rechten Regierungen zerstört worden waren.
Portugal hat bewiesen, dass es eine Alternative zur einseitigen Sparpolitik gibt.
Das Wahlergebnis in Portugal ist eine sehr gute Nachricht für alle Progressiven in Europa. Die Europäische Union braucht ähnliche Reformen, und Portugal geht mit gutem Beispiel voran. Ein Engagement für den ökologischen Übergang reicht nicht: Dieser Übergang muss den Menschen zugutekommen, die Ungleichheiten verringern und das Leben der Bürgerinnen und Bürger verbessern. Unsere politische Familie ist bereit, ihren Einfluss in den Institutionen zu nutzen, um diesen Wandel zu verwirklichen.“
