Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament begrüßt die Annahme der neuen Verordnung zur Begrenzung und schrittweisen Abschaffung persistenter organischer Schadstoffe (POS) in Abfällen. Diese Schlussabstimmung schließt das Gesetzgebungsverfahren nach zähen und technischen Verhandlungen mit dem Rat und der EU-Kommission ab. Die Sozialdemokratische Fraktion konnte eine breite Mehrheit im Parlament dazu bringen, ehrgeizigere Konzentrationsgrenzwerte als im Kommissionsvorschlag vorgesehen durchzusetzen.
Obwohl POS in der Regel in neuen Produkten nicht mehr verwendet werden, können sie immer noch in Abfällen vorkommen und stellen somit eine Gefahr für die Umwelt und die menschliche Gesundheit dar. Um die Kreislauflebensdauer von Produkten zu schützen, müssen Abfälle mit übermäßig hohem POS-Gehalt vernichtet oder verbrannt werden und können nicht recycelt werden.
Die sozialdemokratische Berichterstatterin Maria Arena, Mitglied im Umweltausschuss, sagte dazu:
„Persistente organische Schadstoffe gehören zu den schädlichsten Substanzen, die vom Menschen hergestellt werden und bekannt sind. Sie sind krebserregend, fortpflanzungsgefährdend, greifen in die Hormonfunktion ein und überleben sehr lange in der Umwelt. Deshalb müssen wir sie nicht nur zum Schutz unserer Gesundheit, sondern auch für die Gesundheit zukünftiger Generationen begrenzen, verringern und schließlich gänzlich beseitigen.
Die Vereinbarung mit dem Rat, strengere Grenzwerte für diese Schadstoffe in Abfällen festzulegen, und die Verpflichtung, sie in Zukunft durch Überprüfungen weiter zu senken, ist ein Schritt nach vorne, obwohl wir es vorgezogen hätten, schneller zu einer schadstofffreien Kreislaufwirtschaft überzugehen. Hochgiftige Stoffe dürfen nicht über Abfallströme und Recycling wieder in unsere Verbraucherprodukte gelangen.
Die mit dem Rat vereinbarten strengeren POS-Grenzwerte werden nicht nur der Gesundheit und der Umwelt zugutekommen, sondern auch einer schadstofffreien Kreislaufwirtschaft, da die Industrie dazu angeregt wird, verunreinigte Abfälle schneller zu beseitigen.“
Der sozialdemokratische Fraktionssprecher im Umweltausschuss, Tiemo Wölken, sagte:
„Die mühsam erkämpfte Vereinbarung über persistente organische Schadstoffe war ein entscheidender Schritt zur Erreichung unserer Kreislaufwirtschaftsziele. POS sind nicht nur äußerst schädlich für die Umwelt, sondern auch eine große Gefahr für die menschliche Gesundheit. Indem das Parlament unter Federführung der Sozialdemokratischen Fraktion den Kommissionsvorschlag ehrgeiziger macht, sendet es die Botschaft aus, dass Recyclingstoffe frei von Giftstoffen sein müssen, um eine glaubwürdige und sichere Kreislaufwirtschaft zu gewährleisten und unsere Versprechen gegenüber den Bürgern und Bürgerinnen einzulösen.“
