Seit Jahren fordert die Sozialdemokratische Fraktion ein ausgewogenes digitales Umfeld in der Europäischen Union. Heute hat das Europäische Parlament endlich neue EU-weite Regeln beschlossen, um Online-Plattformen wie Amazon, eBay oder Skyscanner fairer und transparenter zu machen. Zusammen mit anderen unlängst abgeschlossenen Initiativen schafft die EU einen echten digitalen Binnenmarkt für ihre Bürgerinnen und Bürger und für ihre Unternehmen.

 

Die sozialdemokratische Verhandlungsführerin des Europäischen Parlaments für die neuen Vorschriften, Christel Schaldemose, sagte dazu:

„Auf der Suche nach Schnäppchen und dem billigsten Preis kaufen wir immer mehr von Online-Plattformen wie Amazon, Google oder eBay. Das hat uns niedrigere Preise gebracht, aber diesen Unternehmen auch große Marktanteile verschafft und viel Macht über die Unternehmen gegeben, die auf ihren Plattformen Handel betreiben. Oft waren unlautere Handelspraktiken und mangelnde Transparenz die Folge, was ein kleines Unternehmen fördern oder vernichten kann. Daher ist es unerlässlich, dass die Regeln für die Beziehungen zwischen diesen  Online-Plattformen und ihren Geschäftskunden fair und transparent sind.

Heute hat das Europäische Parlament einmal mehr gezeigt, dass es sich nicht scheut, die Internet-Giganten zu bändigen. Die Plattform-Wirtschaft bietet zahlreiche Chancen für Händler und Verbraucher, aber wir können nicht zulassen, dass das Internet ein ungeregelter ‚Wilder Westen‘ wird. Diese neuen Vorschläge werden kleine Unternehmen fördern und im Endeffekt den Verbraucherinnen und Verbrauchern zugutekommen. Dank der Bemühungen unserer Fraktion hat diese Verordnung jetzt wirklich Biss. Die neuen Regeln werden schon nächstes Jahr in den Mitgliedsstaaten direkt zur Anwendung gelangen. Folglich werden unsere Unternehmen schon sehr bald die Vorteile einer faireren Online-Wirtschaft erkennen können.“

 

Der S&D Fraktionssprecher für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, Nicola Danti, fügte hinzu:

„Wenn wir ein Hotelzimmer reservieren, einen Flug buchen oder ein neues Fernsehgerät kaufen, suchen wir wahrscheinlich zuerst auf Skyscanner, Booking.com, Amazon oder einer anderen Internet-Plattform. Für Unternehmen ist es daher von entscheidender Bedeutung, auf der Liste der Produkte und Dienstleistungen ganz weit oben aufzuscheinen. Allzu oft ist aber unklar, wie die Plattformen ihre Reihungen vornehmen. Die neuen Vorschriften werden das ändern und für echte Transparenz und mehr Informationen für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher sorgen.

Das ist ein wesentlicher Schritt vorwärts, um die Interessen von Kleinunternehmen im digitalen Zeitalter zu schützen. Jetzt müssen wir unsere Arbeit zur Vollendung des digitalen Binnenmarkts fortsetzen, um sicherzustellen, dass es faire Regeln für alle gibt, und um die Wettbewerbsfähigkeit Europas in der globalen Wirtschaft zu steigern.“

Beteiligte Abgeordnete
Delegationsleiterin
Koordinatorin
Dänemark