Die Sozialdemokratische Fraktion führte die erste offizielle Parlamentarierdelegation des Europaparlaments in den Irak seit früheren Legislaturperioden durch. Im Rahmen einer zweitägigen Mission besuchten die S&D Abgeordneten die Stadt Falludscha, die kürzlich von der Herrschaft der Terrororganisation Daesh befreit worden war, und sie trafen lokale Behörden und Vertreter des Anti-Minen-Dienstes der Vereinten Nationen, der für die Minenräumung und den Wiederaufbau des Gebiets verantwortlich ist. In Bagdad traf die S&D Delegation mit führenden Mitgliedern von irakischen Parteien zusammen und diskutierte über die bevorstehenden Parlamentswahlen am 12. Mai und die Aussichten für die Zusammenarbeit zwischen dem Irak und der EU.
Die Delegation vom 13. bis 16. April bestand aus den beiden S&D Abgeordneten Josef Weidenholzer (Österreich) und Javi López (Spanien).
Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion und Leiter der Delegation, Josef Weidenholzer, sagte dazu:
"Die Stabilität des Irak ist angesichts der geographischen Nähe und der verflochtenen Sicherheitsherausforderungen im strategischen Interesse der EU. Nach der militärischen Niederlage von Daesh ist es jetzt wichtiger denn je, die politische Klasse des Irak bei ihren Bemühungen zu unterstützen, einen robusten und stabilen irakischen Staat aufzubauen, der ein Wiedererscheinen von Daesh-artigen Sicherheitsbedrohungen verhindern würde.
Besonders wichtig ist es, sicherzustellen, dass die religiöse und ethnische Vielfalt, einschließlich der Rechte von verschiedenen Teilen der irakischen Gesellschaft, gewissenhaft respektiert wird.
Da es in den letzten Legislaturperioden keine offiziellen Irak-Missionen des Europaparlaments gab, hat die Sozialdemokratische Fraktion beschlossen, sich einzuschalten und eine Führungsrolle im Europäischen Parlament in Bezug auf die Förderung des parlamentarischen Dialogs mit dem Irak zu übernehmen."
Der S&D Abgeordnete Javi Lopéz, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Südliche Nachbarschaft im Außenpolitischen Ausschuss des Europaparlaments, fügte hinzu:
"Der Irak steht vor einer entscheidenden Parlamentswahl am 12. Mai. Das Land weist eine lebhafte politische Szene und eine Medienfreiheit auf, die in den meisten Nachbarländern nicht zu sehen sind. Wir messen der freien und fairen Abhaltung dieser Wahl große Bedeutung bei. Es ist äußerst wichtig, dass die Wahlergebnisse zu einer Festigung der Demokratie, zu Inklusivität, einer gerechten Vertretung aller Gruppen und zur Überwindung des Sektierertums führen. Wir hoffen, dass der Irak beginnen kann und sollte, ein Stabilitätsfaktor und ein Raum des Dialogs zwischen den Gemeinschaften in einer erschütterten Region zu sein."
