Zwei Abgeordnete der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament nahmen an der interparlamentarischen Konferenz über die Politik der transeuropäischen Netze (TEN-T) und die Konnektivitätsagenda teil, die am 2./3. März 2017 in Pristina (Kosovo) stattfand.

An der Konferenz nahmen Mitglieder der Parlamente der Beitrittskandidatenländer, der Parlamentarischen Versammlung des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses (SEECP-PA) und des Europäischen Parlaments sowie Experten des Regionalen Kooperationsrates (RCC) und der EU-Kommission teil.

Gut vernetzte Verkehrs- und Energienetzwerke zwischen der Europäischen Union und ihren Nachbarn sind von entscheidender Bedeutung für Wachstum und Beschäftigung. Sie helfen, Investitionen anzuziehen, und bieten Möglichkeiten für Unternehmen und Bürger, einschließlich junger Menschen. Auf dem westlichen Balkan leisten sie einen Beitrag zu gutnachbarschaftlichen Beziehungen.

Die Konnektivitätsagenda soll die Verbindungen innerhalb des westlichen Balkans sowie zwischen den Regionen der EU verbessern. Die Europäische Union hat für Investitionsvorhaben im Bereich Konnektivität und für technische Unterstützung bis zu einer Milliarde Euro für den Zeitraum 2014-2020 reserviert.

Knut Fleckenstein, außenpolitischer Koordinator der Sozialdemokratischen Fraktion, sagte dazu:

„Bei der Konnektivität geht es nicht nur um teure Infrastrukturprojekte, sondern auch um politischen Dialog und Kooperation. Durch Zusammenarbeit bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen können die Länder des westlichen Balkans gegenseitiges Vertrauen aufbauen. Das ist unerlässlich für die Wiederaussöhnung, gutnachbarschaftliche Beziehungen und Wohlstand in der Region. Zudem ist dies ein entscheidender Faktor, damit diese Länder auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft vorankommen.

In diesem Zusammenhangt ist es äußerst wichtig, dass dieser politische Dialog und die regionale Kooperation gleichzeitig bei der praktischen Durchführung von weichen Maßnahmen und technischen Standards helfen. Insgesamt gesehen ist es angesichts der Schwierigkeiten bei der Umsetzung bestimmter Maßnahmen unerlässlich, dass die Länder des Westbalkans sich mit konkreten Problemen befassen wie z.B. im Verkehrsbereich die Öffnung des Transportmarktes und die Steigerung der Effizienz der Grenzübertrittsverfahren; oder im Energiesektor die Kopplung von Handel und Märkten mit einem oder mehreren Nachbarn und die Steigerung der Liquidität sowie die Überwachung der Fortschritte anhand von Indikatoren.

Der Gipfel von Triest im Juli 2017 wird die Gelegenheit für eine Bewertung der Umsetzung der weichen Maßnahmen bieten, damit die bestehenden Hindernisse, die durch materielle und nichtmaterielle Engpässe geschaffen werden, angegangen werden können.“

Isabella De Monte, sozialdemokratisches Mitglied des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments, fügte hinzu:

„Verkehr ist von Natur aus sehr international. Deshalb ist die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn nicht nur wichtig, sondern auch unerlässlich für die Stärkung des sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalts. Daher ist es entscheidend, dass die Barrieren in jeder Hinsicht beseitigt und Anstrengungen unternommen werden, um die Zollbehörden effizienter zu machen, dass die Gesetzgebung einheitlich ist, dass Investitionen in umweltfreundliche Verkehrsträger getätigt werden und dass die Sicherheit eine Priorität ist, denn der Transport muss nicht nur effizient, sondern auch sicher sein.

Wir sind in einer Phase großer geopolitischer Umwälzungen. Die Länder des westlichen Balkans sind nicht nur unsere Nachbarn, sie stellen auch eine Brücke zu den Nachbarn der Nachbarn dar. Bei der Ausweitung der Zusammenarbeit auf Drittländer geht es nicht nur um die TEN-T-Netzwerke zu unseren Nachbarn. Das Ziel unserer Arbeit muss die Notwendigkeit sein, unsere wirtschaftlichen, sozialen und politischen Bindungen zu stärken.“