Nach ihrer Mitteilung über den Aufbau einer Europäischen Gesundheitsunion setzt die EU-Kommission mit der Annahme der Arzneimittelstrategie für Europa wieder einen äußerst wichtigen Schritt. Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament fordert seit langem ein verstärktes Vorgehen, um den Zugang zu sicheren, wirksamen und erschwinglichen Arzneimitteln zu gewährleisten. Wir begrüßen, dass die Kommission konkrete Maßnahmen zur Verwirklichung dieser Ziele vorschlägt.
Schon vor der Covid-19-Krise gab es Engpässe und Ungerechtigkeiten im Zusammenhang mit dem Zugang zu Arzneimitteln. Die neue Strategie stellt die wichtigsten Punkte zur Erörterung, die die S&D Fraktion in ihrem Positionspapier Europäische Gesundheitsunion – Erhöhung der Gesundheitskompetenzen in der EU – Mit Corona umgehen und in die Zukunft blicken betont hat.
Die für Gesundheit zuständige Vizevorsitzende der S&D Fraktion, Heléne Fritzon, sagte dazu:
„Alle zukünftigen Schritte müssen sicherstellen, dass die Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt stehen. Das ist eine große Chance für die EU und ihre Mitgliedsstaaten, die Gesundheitsversorgung für die Patienten zu stärken und dafür zu sorgen, dass Medikamente erschwinglich und für alle erhältlich sind. Gleichzeitig ist es auch eine bedeutende Gelegenheit, die Wettbewerbsfähigkeit der Pharmaindustrie zu fördern und Anreize zu schaffen.
Diese Gelegenheit muss unbedingt genutzt werden, um dafür zu sorgen, dass es in der Europäischen Union nie wieder zu Engpässen bei Medikamenten und medizinischer Ausrüstung im Fall einer neuen Pandemie kommt. Jetzt erwarten wir, dass diese Strategie in echte und kohärente Gesetzgebungsvorschläge umgesetzt wird. Sie können sicher sein, dass die Sozialdemokratische Fraktion sich weiterhin unnachgiebig anstrengen wird, um die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu stärken.“
Die Koordinatorin der S&D Fraktion im Ausschuss für Volksgesundheit, Jytte Guteland, fügte hinzu:
„Das ist eine wichtige Entwicklung für die europäischen Bürgerinnen und Bürger. Für die Sozialdemokratische Fraktion ist es unbedingt erforderlich, dass der Zugang zu sicheren, wirksamen und erschwinglichen Arzneimitteln überall in Europa gesichert ist. Wir fordern erhöhte Transparenz in Sachen Preisgestaltung und Rückerstattung, um sicherzustellen, dass Regierungen besser in der Lage sind, Preise auszuhandeln, damit die Erschwinglichkeit und Zugänglichkeit von Medikamenten gewährleistet ist. Schlussendlich geht es darum, eine gute Gesundheit für alle sicherzustellen und gemeinsam ein widerstandsfähigeres Europa aufzubauen.
Die Überarbeitung der geltenden Rechtsvorschriften und weitere Maßnahmen sollten bessere Rahmenbedingungen schaffen, um sicherzustellen, dass Patientinnen und Patienten unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft oder ihrer Postleitzahl Zugang zur besten verfügbaren Gesundheitsversorgung haben werden. Wir müssen alle Aspekte des Lebenszyklus von Medikamenten betrachten und begrüßen den ganzheitlichen Ansatz, den die Kommission jetzt vorschlägt, und der auch der strategischen Eigenständigkeit der Europäischen Union zugutekommen wird.“
Hinweis für die Redaktion:
Nehmen Sie am 1. Dezember 2020 um 15.00 Uhr an unserer Online-Veranstaltung Eine starke und integrative Europäische Gesundheitsunion teil.
