Vor über einem Jahr hat sich die Covid-19-Pandemie in Europa und der Welt ausgebreitet. Millionen sind an diesem Virus gestorben. Das Ausmaß der Krise – sozial, wirtschaftlich und auf persönlicher Ebene – ist in der Geschichte der Europäischen Union beispiellos. Wir müssen unsere Anstrengungen zur Ausweitung der Herstellung und des Vertriebs von Impfstoffen weiter verstärken.
Mit der Vorlage dieses Papiers möchte die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ihre Unterstützung für einen europäischen Ansatz bei der Beschaffung, Verteilung und Bereitstellung von Impfstoffen bekräftigen. Wir sind fest davon überzeugt, dass wir diese und zukünftige Krisen nur durch Zusammenarbeit auf europäischer und internationaler Ebene überwinden können.
Die für Gesundheit zuständige Vizevorsitzende der S&D Fraktion, Heléne Fritzon, kommentierte:
„Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind stolz darauf, unser Impfstoffpapier vorzustellen, das als Bezugspunkt für die Maßnahmen dienen soll, die die Europäische Union ergreifen muss, um im Falle einer möglichen neuen Pandemie in der Zukunft vorbereitet zu sein. Die Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht wiederholen. Wir brauchen vor allem Zusammenarbeit, mehr Forschung und gemeinsame Anstrengungen. Zusammenarbeit ist unerlässlich, um nicht nur das Leben unserer rund 440 Millionen Bürgerinnen und Bürger in der EU zu sichern, sondern auch um weltweit eine Kraft zu sein, mit der man rechnen muss.
Wir müssen dafür sorgen, dass Gleichberechtigung entscheidend ist. Beim Impfen darf es keinerlei Diskriminierung geben. Pflegekräfte und Arbeitnehmer im Dienstleistungssektor, bei denen es sich überwiegend um Frauen handelt, sind dem Virus in stärkerem Maße ausgesetzt. Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen an vorderster Front müssen Zugang zum Impfstoff haben. Niemand ist sicher, bis alle sicher sind.
Wir fordern eine noch stärkere Steigerung der Impfstoffproduktion, aber nicht nur für die EU. Wir müssen den Zugang zu Impfstoffen, Diagnostika und Behandlungen weltweit sicherstellen und überschüssige Impfstoffe mit Ländern teilen, die unsere Hilfe benötigen. Wir müssen weltweit Solidarität zeigen.
Es ist von größter Bedeutung, Handelshemmnisse für Impfstoffe und Medikamente sowie für medizinische Ausrüstung abzubauen, damit eine reibungslose Einführung ermöglicht wird. Nicht nur in Europa, sondern weltweit.
Der Verzicht auf geistige Eigentumsrechte muss sorgfältig geprüft werden. Das Impfstoffstrategiepapier fordert proaktive und konstruktive Verhandlungen auf der Grundlage von Rechtstexten für einen vorübergehenden Verzicht auf das WTO-TRIPS-Abkommen.“
Lesen Sie das Positionspapier der S&D Fraktion – Eine faire und gerechte globale Impfstoffstrategie (EN).
