Die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Iratxe García, reist nächste Woche nach Mexiko und Kuba. Die weiteren Mitglieder dieser Delegation sind Kati Piri, für Außenpolitik zuständige Vizevorsitzende der S&D Fraktion, und Javi López, Ko-Vorsitzender der Parlamentarischen Versammlung EU-Lateinamerika (EuroLat) und Mitglied des Gemischten Parlamentarischen Ausschusses EU-Mexiko.
Iratxe García sagte dazu:
„Lateinamerika ist eine Schlüsselregion für die Europäische Union und für die sozialdemokratische Familie. Wir haben eine gemeinsame Geschichte, gemeinsame Werte und starke kulturelle Bindungen. Zu einer Zeit, da konservative und nationalistische Kräfte versuchen, die multilaterale Weltordnung zu untergraben, ist es wichtiger denn je, die Zusammenarbeit zu stärken und unsere gemeinsame fortschrittliche Agenda für Multilateralismus zu verteidigen.
Unsere Delegation wird in Mexiko von Montag bis Mittwoch Gespräche auf hoher Ebene führen, um unsere Partnerschaft zu stärken und gemeinsame globale Herausforderungen wie Bedrohungen des Multilateralismus, Klimaerwärmung, Migration und Menschenrechte analysieren. Außerdem werden wir die bevorstehende Unterzeichnung und Ratifizierung des Globalabkommens zwischen der EU und Mexiko besprechen. Auf dem Programm stehen zudem Treffen mit der Zivilgesellschaft, insbesondere mit Frauenorganisationen, die gegen geschlechtsspezifische Gewalt kämpfen.
Danach wird die Delegation nach Kuba weiterreisen, wo es Treffen auf hoher Ebene in der Nationalversammlung und im Außenministerium geben wird, um über die Umsetzung des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zu reden. Dieses Abkommen, das 2017 in Kraft getreten ist, umfasst politischen Dialog, Zusammenarbeit und sektorspezifischen politischen Dialog sowie handelspolitische Zusammenarbeit. Des Weiteren wird es Treffen mit der Zivilgesellschaft und Besuche von EU-finanzierten Projekten sowie Gespräche über die Auswirkungen des US-amerikanischen Helms-Burton-Gesetzes auf europäische Unternehmen geben.“
