Grüner, sicher, belastbar und für alle zugänglich, sowohl aus geografischer wie aus sozioökonomischer Sicht. Das ist das Mandat, das auf der Plenartagung in Straßburg gemäß Artikel 71 der äußerst wichtigen Überarbeitung der TEN-V-Verordnung zum transeuropäischen Verkehrsnetz der EU beschlossen wurde. Dank des Einsatzes und der Bemühungen der Sozialdemokratischen Fraktion hat das Europäische Parlament nun ein fundiertes, progressives Mandat für die Aufnahme der Verhandlungen mit dem Rat, um den Personen- und Frachtverkehr in ganz Europa nachhaltiger, zugänglicher und moderner zu gestalten und um nicht nur die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Bedingungen für die Beschäftigten im Verkehrssektor zu verbessern.
Isabel García Muñoz, Sprecherin der S&D-Fraktion für die Verordnung, sagte:
„Die Übereinkunft unterstreicht unser Bekenntnis zur Entwicklung einer kohärenten, effizienten, multimodalen und hochwertigen Verkehrsinfrastruktur über die gesamte EU hinweg. Ein wirklich europäisches Verkehrsnetz muss modern sein und umweltfreundliche sowie gerechte Mobilität für alle Regionen und Bürger bieten. Der nun gebilligte Vorschlag enthält Maßnahmen, um bestehende Engpässe zu beseitigen und den Güter- und Personenverkehr flüssiger zu machen, insbesondere auch länderübergreifend.
Wir müssen sicherstellen, dass die nationalen Verkehrskonzepte mit den europäischen Prioritäten in Einklang stehen, damit es vor allem bei grenzüberschreitenden Verkehrsprojekten nicht zu Verzögerungen kommt. Wenn wir unsere Unternehmen konkurrenzfähiger machen und die Mobilität der Menschen in Europa optimieren wollen, müssen alle Mitgliedstaaten mitziehen.
Schließlich konnten wir in dem Bericht auch der urbanen Mobilität mehr Relevanz verleihen, da Städte nachhaltige Mobilitätspläne ausarbeiten, grüner werden und den Zugang für alle stärken müssen.“
Petar Vitanov, Koordinator der S&D-Fraktion im Verkehrsausschuss, fügte hinzu:
„Das transeuropäische Verkehrsnetz bildet das Rückgrat unseres europaweiten Verkehrssystems. Der Sozialdemokratischen Fraktion war besonders wichtig, dafür zu sorgen, dass die Verkehrssysteme von morgen den heutigen und auch den künftigen Herausforderungen standhalten, also dem Klimawandel, Wirtschaftskrisen und regionalen Unterschieden.
Die zuerst im Verkehrsausschuss erzielte und nun vom Europaparlament bestätigte Einigung wird nicht nur den Personen- und Frachtverkehr zugänglicher und moderner machen, sondern auch die Mobilität von Bürgerinnen und Bürgern und die Bedingungen für die Beschäftigten im Verkehrssektor verbessern.“
