In ihrem vorherigen Aktionsplan hatte sich die EU-Kommission hauptsächlich auf das Ende der Lebensdauer von Produkten konzentriert und ehrgeizige Ziele für die Wiederverwertung (Recycling) festgelegt. Der heutige Bericht über den Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft geht darüber hinaus und zielt darauf ab, nachhaltige und umweltfreundliche Standards für die Projektierung und Erzeugung von Produkten festzulegen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten glauben, dass dies der einzige Weg ist, um den europäischen Green Deal zu erreichen und Europa zum ersten Kontinent mit Netto-Null-Treibhausgasemissionen zu machen.
Die Vizepräsidentin der S&D Fraktion und Schattenberichterstatterin für den Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft, Simona Bonafè, sagte:
„Mit der heutigen Verabschiedung des Aktionsplans für Kreislaufwirtschaft hat das Europäische Parlament einen wichtigen und positiven Schritt nach vorne gemacht, um die Kreislaufwirtschaft als Motor zur Förderung des sozialen und wirtschaftlichen Wiederaufbaus für die Zeit nach der Covid-19-Pandemie hervorzuheben.
Heutzutage verbrauchen wir 2,8-mal mehr Ressourcen, als unser Planet jährlich erneuern kann. Das kann nicht länger hingenommen werden, wenn wir die Ziele des Green Deals erreichen und eine wirklich nachhaltige EU-Industriestrategie umsetzen wollen.
Daher halten wir es für entscheidend, dass die Europäische Kommission Gesetzesvorschläge zum ökologischen Fußabdruck und zur Kohlenstoffbilanz der Produktion und des Verbrauchs der EU vorlegt und gleichzeitig unsere Wettbewerbsfähigkeit und unseren Innovationsgeist gewährleistet.
Ausgehend von einem neuen Rechtsrahmen für nachhaltige Produkte und der EU-Batterieverordnung fordern wir Maßnahmen zur nachhaltigen und kreislauffähigen Gestaltung unserer Produkte, damit wir die Klimaneutralität erreichen können.
Vermeidung, Wiederverwendung, Recycling, Aufbereitung, Reparatur – darum geht es in der Revolution der Kreislaufwirtschaft. Dafür werden wir weiter kämpfen.“
Die Koordinatorin der S&D Fraktion im Umweltausschuss, Jytte Guteland, fügte hinzu:
„Wir brauchen eine Kreislaufwirtschaft, die den Weg für wirtschaftliches Wachstum ohne die ständige Ausbeutung der natürlichen Ressourcen ebnet.
Wir müssen intelligenter in unserer Produktion, nachhaltiger in unserer Nutzung und stärker in unserer Wiederverwendung von Ressourcen werden. Investitionen in eine Kreislaufwirtschaft sind eine Win-Win-Lösung, da sie auch gut für die Beschäftigung sind: Bis zum Jahr 2030 können in der Kreislaufwirtschaft bis zu 700.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Das zeigt, dass Umweltschutz, Nachhaltigkeit und allgemein der Kampf gegen den Klimawandel Voraussetzungen – und keine Hürden – für das Wirtschaftswachstum sind. Was wir brauchen, ist nachhaltiges Wachstum für alle.
Daher begrüßt die Sozialdemokratische Fraktion den Aktionsplan der EU-Kommission für die Kreislaufwirtschaft, doch wir wollen mehr Ehrgeiz. Wir wollen spezifische und verbindliche Ziele, um den Rohstoffverbrauch zu senken und die Auswirkungen des Konsums auf die Umwelt zu verringern.“
