Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament fordert eine Überarbeitung der aktuellen EU-Vorschriften zur Spielzeugsicherheit, damit diese die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse widerspiegeln, die auf bisher unbekannte giftige chemische Substanzen und Risiken hinweisen. Wenn es um die Sicherheit von Kindern geht, können nach Ansicht der S&D Fraktion keine Kompromisse akzeptiert werden, was die aktuelle EU-Richtlinie aus dem Jahr 2009 obsolet macht. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben Online-Marktplätze als Orte identifiziert, an denen immer noch gefährliches Spielzeug gekauft werden kann. Was offline illegal ist, muss ihrer Meinung nach auch online illegal bleiben.

Brando Benifei, sozialdemokratischer Berichterstatter des Europäischen Parlaments für dieses Thema, sagte dazu:

„Die Sicherheit von Kindern hat für unsere Fraktion absoluten Vorrang. Wir, die Sozialdemokratische Fraktion, halten die aktuelle Spielzeugrichtlinie von 2009 für einen guten ersten Schritt, aber es ist höchste Zeit, diesen Weg bis zum Ende zu gehen, um einen kompromisslosen Kinderschutz zu vollenden. Es gibt neue wissenschaftliche Daten zu chemischen Stoffen, die sich inzwischen als giftig erwiesen haben, und auch die Digitalisierung hat im letzten Jahrzehnt unser tägliches Leben bis zur Unkenntlichkeit verändert. Das Spielzeug, mit dem unsere Kinder spielen, ist da keine Ausnahme. Die sogenannten vernetzten Spielsachen und die Herausforderungen, die sie für die Privatsphäre und Sicherheit unserer Kinder darstellen, machen es unerlässlich, robuste Sicherheitsfunktionen gegen Cyber-Bedrohungen bereitzustellen. Die Verbreitung von gefährlichem Spielzeug auf Online-Marktplätzen ist ebenfalls ein anhaltendes Problem. Ein starkes Gesetz über digitale Dienste und eine verbesserte Marktüberwachung werden in dieser Hinsicht von allergrößter Bedeutung sein.

Die politische Familie der Sozialdemokratischen Fraktion erwartet einen neuen Legislativvorschlag der Europäischen Kommission, der auf den aktuellen EU-Vorschriften aufbauen wird. Das würde nicht nur Sicherheit für alle europäischen Kinder bedeuten, sondern auch Rechtssicherheit für die Spielzeughersteller, von denen die meisten kleine und mittlere Unternehmen sind.“

Beteiligte Abgeordnete
Delegationsleiter
Mitglied
Italien
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