Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament begrüßt den Kommissionsvorschlag für eine neue EU-Batterieverordnung, der vom Engagement unseres Kommissars Maroš Šefčovič geprägt ist. Dieser Vorschlag ist wichtig, weil er wertvoll für die Umwelt ist und gleichzeitig ein großes industrielles und strategisches Potenzial birgt. Ein nachhaltiger und verantwortungsvoller europäischer Batteriemarkt könnte bis zum Jahr 2025 bis zu fünf Millionen Arbeitsplätze schaffen und 250 Milliarden Euro wert sein.
Die Koordinatorin der S&D Fraktion im Umweltausschuss, Jytte Guteland, sagte dazu:
„Die Entwicklung von Batterien bietet einen Weg zu einer nachhaltigen, verantwortungsbewussten und grünen Zukunft. Der Vorschlag der EU-Kommission kommt zur richtigen Zeit, um einen umfassenden und aktuellen Rahmen für Batterien auf EU-Ebene zu gewährleisten, der mit den Regeln der Kreislaufwirtschaft, den Klimazielen für 2030 und dem Ziel der Klimaneutralität übereinstimmt. Einmal mehr setzt die Europäische Union einen nachhaltigen globalen Maßstab in einem der am schnellsten wachsenden und wichtigsten weltweiten Zukunftsmärkte.
Ich begrüße diesen ganzheitlichen Ansatz der Kommission. Die geltende EU-Batterie-Richtlinie umfasst lediglich das Ende des Lebenszyklus, während wir auch Rechtsvorschriften für Herstellung, Leistung, Haltbarkeit, Treibhausgasemissionen und Sorgfaltspflicht brauchen. Diese Gesetzgebung ist jetzt umso notwendiger, da die Nachfrage nach elektrischen Fahrzeugen und die Elektrifizierung des Verkehrs stark zunimmt. Wir müssen zur emissionsfreien Mobilität übergehen.
Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wird es von entscheidender Bedeutung sein, einen transparenten und echten sorgfältigen Prüfungsprozess rund um den Batteriemarkt zu entwickeln, damit der Boom in diesem Sektor künftig nicht mehr zu Verletzungen der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit und zu Umweltschädigungen beiträgt. Wir können keine nachhaltige Zukunft in Europa gestalten, die auf rücksichtsloser Rohstoffgewinnung in Drittländern aufgebaut ist. Eine neue Zukunft muss für alle zugänglich sein. Niemand darf zurückgelassen werden.“
Der für industrielle Umgestaltung und Verkehrspolitik zuständige Vizevorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion, Ismail Ertug, fügte hinzu:
„Allein im Jahr 2020 wurden 25 Milliarden Euro in die europäische Batterieindustrie investiert, doppelt so viel wie in China. Europa wird zum zweitgrößten Batteriezellenhersteller der Welt aufsteigen.
Zudem wird die Batterie-Verordnung sowohl ökologische als auch ethische Maßstäbe setzen, die zu weltweiten Standards werden könnten, wobei in der EU hergestellte Batterien 50% weniger CO2-Emissionen verursachen als chinesische.
Auch dank Maroš Šefčovič wird Europa jetzt zum Branchenführer – und das, obwohl noch vor drei Jahren die meisten Akteure in der Industrie nur widerwillig in diesen aufstrebenden Markt investierten. Ein Markt, der bis 2025 rund fünf Millionen Arbeitsplätze schaffen könnte.
Die Europäische Batterie-Allianz zeigt, dass die EU zu einer erfolgreichen Industriepolitik imstande ist, und genau das ist der Ansatz der Sozialdemokratischen Fraktion. Mit der richtigen Strategie ist es möglich, unsere Industrie auf raschere, aber nachhaltige Weise umzuwandeln, insbesondere die Automobilbranche. Wir können Lieferketten schützen und erweitern und dadurch gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen und den Klimawandel bekämpfen.“
