Das Europaparlament hat in einer historischen Abstimmung das Jahr 2035 als Ausstiegsdatum für umweltschädliche Pkw und Kleintransporter in der Europäischen Union beschlossen.
Die entsprechende Verordnung, ein wichtiger Erfolg, bei dem die Sozialdemokratische Fraktion die Vorreiterrolle innehatte, wird den CO2-Ausstoß von Pkw und Kleintransportern bis zu ihrer kompletten Dekarbonisierung zum Jahr 2035 hin allmählich senken und damit die Klimaziele der EU erfüllen. Darüber hinaus wird die Umstellung von umweltschädlichen auf emissionsfreie Fahrzeuge die Luftverschmutzung und damit einhergehende Atemwegs- und Krebserkrankungen sowie vorzeitige Todesfälle stark verringern.
Nach Ansicht der Sozialdemokratischen Fraktion wird der Ausstieg aus mit fossilen Brennstoffen betriebenen Kraftfahrzeugen den Klimaschutz verstärken und für ein besseres Wohlbefinden aller sorgen. Ferner sind wir davon überzeugt, dass die Dekarbonisierung der europäischen Automobilindustrie zur globalen Führerschaft im Rennen um emissionsfreie Mobilität verhelfen und viele neue, hochwertige Arbeitsplätze schaffen wird.
Allerdings wird der Übergang nur dann erfolgreich sein, wenn er sozial gerecht vollzogen wird. Deswegen haben wir in die Verordnung auch Empfehlungen mit aufgenommen, die sicherstellen sollen, dass die Mitgliedstaaten den von der Umstellung betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zur Seite stehen.
Sara Cerdas, Schattenberichterstatterin der S&D-Fraktion, sagte:
„Das Europäische Parlament hat unter unserer Führung einen entscheidenden Schritt dazu getan, die Ära umweltschädlicher Fahrzeuge in der EU zu beenden. Dank der neuen Verordnung müssen Autohersteller die Emissionen von Pkw und Kleintransportern schrittweise verringern, bis das Ziel der vollständigen Dekarbonisierung bis 2035 erreicht ist. Ab dann werden nur noch emissionsfreie Fahrzeuge auf unserem Kontinent verkauft.
Wir wissen, dass das Erreichen der EU-Klimaziele nicht vom Himmel fallen wird. Daher bemüht sich die Sozialdemokratische Fraktion, alle Wirtschaftszweige auf dem Weg dorthin zu unterstützen. Über die Klimaziele hinaus sind zudem weitere wichtige Vorteile zu erwarten, etwa in Form einer geringeren Luftverschmutzung und dem damit verbundenen besseren Gesundheitszustand und Wohlbefinden aller.
Wir haben außerdem dafür gekämpft, dass der Übergang gerecht gestaltet wird, indem weitere Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten in der Automobilindustrie finanziert und besser überwacht werden, beispielsweise Umschulungsangebote.“
Tiemo Wölken, Koordinator der S&D-Fraktion im Umweltausschuss, sagte:
„Die Klimakrise macht dringende Maßnahmen erforderlich, da sie unsere Wirtschaft und Gesellschaft in zunehmendem Maße schädigt. Mit dieser richtungsweisenden Entscheidung können wir zudem unsere Abhängigkeit von Ölimporten drastisch senken, was den Verbraucherinnen und Verbrauchern in der EU jährliche Einsparungen von mehreren Milliarden Euro bescheren wird.
Damit die Umstellung gelingt, müssen wir alle Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Daher haben wir als Sozialdemokratische Fraktion das Ziel, die Wirtschaft nicht nur tiefgreifend zu dekarbonisieren, sondern gleichzeitig dafür zu sorgen, dass niemand zurückgelassen wird, vor allem nicht die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die potenziell von der Umstellung auf eine reine Elektromobilität betroffen sind.
Das von der Europäischen Volkspartei verfolgte Hirngespinst, Verbrennungsmotoren mit synthetischen Brennstoffen weiterlaufen zu lassen, wäre deutlich kostspieliger geworden und hätte den Wasserstoff verschwendet, den wir so dringend in anderen Wirtschaftsbereichen brauchen. Glücklicherweise hat die Vernunft gesiegt, sodass wir die Abstimmung gewinnen konnten.“
