Die Entvölkerung stellt eine große Herausforderung für die gesamte EU dar, aber die Kohäsionspolitik bietet eine Lösung. Durch Investitionen in Bereiche wie Bau, Verkehr, Energie, digitale und soziale Infrastruktur soll sie unser Leben verbessern.
In meinem Heimatland Rumänien kämpfen Regionen wie das Apuseni-Gebirge, das Banat und das Donaudelta mit der dringenden Herausforderung einer erheblichen Bevölkerungsalterung und einer beunruhigend niedrigen Geburtenrate.
Dieses Problem ist jedoch nicht auf Rumänien oder Osteuropa beschränkt, sondern betrifft die gesamte EU. Mit Hilfe der Kohäsionspolitik und der EU-Fonds können wir das Ruder herumreißen. Und wie? Durch die Umsetzung von Strategien, die das Leben in städtischen und ländlichen Gebieten attraktiver machen.
Wir müssen die Lebensqualität in den Regionen verbessern, die mit Entvölkerung konfrontiert sind, indem wir jungen Menschen die Möglichkeit geben, sich niederzulassen und eine Familie zu gründen, während wir den älteren Generationen die Möglichkeit geben, zu bleiben, indem wir ihnen geeignete Einrichtungen zur Verfügung stellen.
Der zweite Faktor ist die Mobilität und Freizügigkeit. Zu viele Europäer können es sich nicht leisten, eine der größten Stärken der EU zu nutzen: die Möglichkeit zu reisen, insbesondere innerhalb der EU. Andere können es sich nicht leisten, von ihrem Wohnort in die Stadt zu pendeln, in der der Arbeitsmarkt Chancen bietet, und zwar aus einem einfachen Grund: mangelnde Infrastruktur. Daher sind sie gezwungen, ihre Städte und Dörfer zu verlassen, was erheblich zur Entvölkerung beiträgt.
Der dritte Faktor verstärkt den zweiten: das große Gefälle zwischen ländlichen und städtischen Gebieten. Junge Menschen haben oft wenig Anreize, in der Landwirtschaft zu arbeiten. Vor allem in Osteuropa verlassen sie die Dörfer und wandern in die Großstädte ab, um dort ihre persönliche und berufliche Erfüllung zu finden.
Der vierte Faktor ist die Alterung der Bevölkerung, die die Systeme der sozialen Sicherheit belastet, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen, die weniger in die Rentensysteme einzahlen. Dies kann zu Altersarmut und zum Ausschluss aus dem gesellschaftlichen Leben führen.
Lebensqualität geht weit über eine angemessene Entlohnung hinaus. Die EU-Kohäsionspolitik kann unser Leben in vielen Bereichen wie Bauwesen, Verkehr, Energie, digitale und soziale Infrastruktur verbessern. Nehmen wir das Beispiel der Kindergärten. In Osteuropa gibt es eine ausreichende Anzahl von ihnen, auch in meinem Land, Rumänien. Es bleibt jedoch eine große Herausforderung, insbesondere für berufstätige Frauen in Teilen Westeuropas, eine angemessene Kinderbetreuung zu finden.
Digitale Technologien können auch dazu beitragen, die Kluft zwischen dem Dorf und der Stadt zu schließen und so die Entvölkerung zu verringern. Die sogenannte Smart-Village-Initiative kann beim Aufbau einer Breitband-Internetinfrastruktur und 5G-Konnektivität helfen. Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, wie viele junge Berufstätige, nicht nur IT-Spezialisten, sich dafür entschieden haben, auf dem Land zu leben, wo sie ihre Aufgaben online erledigen können. Die letzten vier Jahre haben gezeigt, wie viele das Leben abseits von Großstädten wie Bukarest, Frankfurt oder Barcelona bevorzugen, vorausgesetzt, sie haben die digitale Infrastruktur dafür.
Wir, die Sozialisten und Demokraten, sind der Meinung, dass die lokalen Behörden die spezifischen Bedürfnisse ihrer lokalen Gemeinschaften sehr gut kennen. Deshalb wollen wir eine größere Flexibilität innerhalb der EU-Struktur- und Investitionsfonds, die es den Mitgliedsstaaten, Regionen und lokalen Behörden erlaubt, ihre Prioritäten in den von der EU kofinanzierten Programmen zu setzen.
Darüber hinaus sollten die verschiedenen EU-Finanzinstrumente besser koordiniert werden und Synergien entstehen, um die Bedürfnisse der lokalen und regionalen Gemeinschaften bestmöglich zu erfüllen. Dies betrifft nicht nur die Struktur- und Investitionsfonds der EU, sondern auch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, Horizont Europa - das wichtigste EU-Finanzierungsprogramm für Forschung und Innovation - und die Fazilität für Konjunkturbelebung und Widerstandsfähigkeit - die EU-Flaggschiff-Initiative zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen von Covid-19.
Darüber hinaus zielt die Fazilität "Connecting Europe", die 2014 für Infrastrukturinvestitionen in den Bereichen Verkehr, Energie, Digitaltechnik und Telekommunikation in der gesamten Union eingerichtet wurde, auf eine bessere Vernetzung der EU-Mitgliedstaaten ab. Sie wird durch Zuschüsse, Finanzgarantien und Projektanleihen umgesetzt.
Nicht zuletzt finanziert das Programm für Europäische Territoriale Zusammenarbeit (Interreg) grenzüberschreitende transnationale und interregionale Aktivitäten, auch in den EU-Regionen in äußerster Randlage.
Dies sind nicht nur Namen, sondern Möglichkeiten für unsere Mitgliedstaaten und ihre subnationalen Einheiten, das Problem der negativen demografischen Entwicklung anzugehen. Wenn wir den Einsatz der EU-Finanzmittel koordinieren und mit intelligenten Ideen kombinieren, werden wir bestätigen können, dass die Europäische Union eine Erfolgsgeschichte mit sozialem Herzen bleibt, die auf Solidarität als einem ihrer Grundwerte beruht. Dafür müssen wir jedoch sicherstellen, dass die EU-Kohäsionspolitik nach 2027 finanziell solide bleibt.
